wundere mich immer wieder, wie in Foren so "klar" aufgezeigt wird, wie etwas juristisch zu beurteilen ist...
1. Wir wissen nicht, welchen Rang die CONVENTION ON ROAD TRAFFIC hat
2. Wir wissen nicht, ob und in welcher Weise die FZV hier überhaupt relevant ist.
3. Wir kennen weder die (aktuelle) Rechtssprechung zu diesem Thema noch können wir sie einordnen.
Wenn man nicht Jurist in diesem Fachgebiet ist (internationales Recht spielt zudem auch noch mit 'rein) und nicht permanent mit solchen "Problemen" zu tun hat, sind diese Überlegungen - das mag jetzt arrogant klingen - sinnlos. Wir haben neben diversen nationalen Regelungen und auch noch diverse übergeordnete und wissen nicht, was in welchem Fall übergeordnet ist.
Bevor das jetzt wieder ins OT abdriftet: Das Ganze ist hier keine Rechtsberatung und soll das auch nicht sein.
Ich habe ganz konkret das Problem, dass ich jemandem, der in der Schweiz lebt, einen Rat geben soll. Noch genauer: Ich stehe selbst vor dem Problem, dass ich entscheiden muss, ob ich dieser Person entweder das Garmin RTL515 oder 516 schenken soll. Ich persönlich halte die internationale Version, also die schnell herannahende Autos durch vorübergehendes Aufblinken warnen kann, für sicherer als die in D zugelassene, andererseits möchte die beschenkte Person nicht in Schwierigkeiten bringen, sollte es sie mal jenseits der deutschen Grenze verschlagen.
Dasselbe gilt, wenn mich ein Schweizer Besuch fragt, ob er sein 515er Radar (mit optionaler Blinkfunktion aber ohne Schlangenlinie) in Deutschland lieber in seiner Tasche lassen sollte.
Um zumindest ein grobes Gefühl dafür zu bekommen, wie groß die Gefahr auf der einen oder anderen Seite ist, frage ich andere Radfahrer wie sie das sehen. Es gibt immer wen, der sich zumindest besser auskennt, es soll sogar radfahrende Juristen geben, die hier um Untergrund des Forums aktiv sind
In solchen Fällen die Keule rauszuholen, dass man einen Termin bei einem auf internationales Verkehrsrecht spezialisierten Fachanwalt buchen solle, mag fachlich ja nicht ganz falsch sein, aber lassen wir doch mal die Kirche im Dorf. Mir hilft diese Diskussion sehr, ein Gefühl zu entwickeln wie ich mich entscheiden soll und ich glaube einer Reihe anderer geht es zumindest ähnlich.
