Nerv-Faden - alles rein was auf den Geist geht!

Was hat jetzt bitte Mißtrauen in die Entscheidung der Gerichte mit der AfD zu tun? Ich kenne sehr viele Urteile, die ich nicht nachvollziehen kann - guck mal den Unfall von Lutz, da sind einige Entscheidungen zum Überholen von Abbiegern verlinkt - und deshalb fühle ich mich der AfD nicht im geringsten nahestehend. Ich habe selbst auch schon mal einen Prozess "gewonnen" (bzw der Vergleich ging zu meinen Gunsten aus) und ich wusste genau, das war nicht gerechtfertigt. Ich war gut vorbereitet, und zwar nicht erst bei Prozessbeginn, sondern schon viel früher, bei der Vertragsgestaltung (ging um eine Bausache).

Und doch bin ich überzeugt, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Einfach, weil selbst eine gerichtliche Entscheidung noch angefochten werden kann, weil wir über die Summe verschiedener Urteile ganz gut zu Rechtssicherheit kommen, und last not least, weil es m.E. die beste aller Möglichkeiten ist.
 
@irg
Ich bitte dich,ich war auf vielen Demos,auf denen die Gewalt ganz klar von der Polizei ausging,illegale Kessel gebildet wurden. Gewaltfrei hin oder her. Was du da einmal erlebt hast , ist nicht mit meiner Jahrzehnte langen Demoerfahrung kompatibel. Natürlich geht's auch friedlich ,oft aber auch nicht.
Ich erinnere nur an G20 in HH
Da hast du sicher recht! In Deutschland riskieren Leute, die demonstrieren, sicher mehr als in Österreich. Aber in dem oben genannten Fall ist die Grenze zur Notwehr wahrscheinlich nicht so weit überschritten, dass ein Schlag klug ist, auch wenn der Beamte eindeutig Recht gebrochen hat und unnötig gewalttätig geworden ist. Das Problem, das ich sehe ist einfach das, dass von regierender Seite meistens, oft sogar verzweifelt, siehe Hainburg, "der gewalttätige Demonstrant" gesucht, um nicht zu sagen, durch entsprechende Aktionen mancher Beamter, provoziert wird. Da geht Notwehr leicht nach hinten los.

Die allgemeingültige und richtige Antwort auf behördliche Aggression habe ich auch nicht.

lg!
georg
 
Einen Polizisten tätlich anzugreifen

ist nun mal kein ziviler Ungehorsam

und macht dem Polizisten wahrscheinlich genau so wenig Spaß wie dafür zu Sorgen, dass Idioten sich an geltendes Recht halten.

Ich weiß, jetzt kommt wieder ein "Aber wir sind die Guten! Alles Verbrecher außer Mutti!", aber auch wenn die Demonstranten moralisch im Recht sind (was ich nicht abstreite, sondern sogar befürworte) gibt es Gerichtsurteile, die besagen, dass Lüzerath abgebaggert werden darf. Um genau zu sein, gibt es sogar eine Genehmigung für ein paar weitere Ortschaften, auf die RWE aber verzichtet.

Des weiteren gibt es eine Allgemeinverfügung, die besagt, dass das betreten von Lüzerath und näherer Umgebung verboten ist.

Wenn man nun also versucht, sich mit Gewalt Zugang zu verschaffen

begeht man nun mal Hausfriedensbruch (und nein, dafür bedarf es keines Hauses, denn die Ecke Land gehört nun mal RWE.

Und jetzt nochmal langsam, sozusagen für Aktivisten: Was Recht und Unrecht ist, entscheiden in Deutschland Gerichte. Wer meint, die eigene Meinung wäre mehr Wert als geltendes Recht:
ich kenne die Lage um Lützerath nicht. Ich war damals in Hainburg, weil die Kraftwerksbetreiber vielleicht nicht nachweisbar Recht gebrochen hatten, aber eindeutig äußerst miese Spielchen getrieben hatten. Da wurden hydrogeologische Gutachten schubladisiert und weitere in Auftrag gegeben, bis das erwünschte Ergebnis da war. (Das habe ich an der erdwissenschaftlichen Fakultät in Graz erfahren, wo ich damals studierte.) Da war für mich die Grenze des Erträglichen überschritten, denn, wenn die Risiken schlagend geworden wären, hätte das sehr, sehr viele Menschen betroffen, nicht nur ein paar Kröten und Schwanzlurche.

Das hat auch das Thema Rechtsbruch für mich relativiert. Wenn ich weiß, dass de facto Recht gebrochen wird, muss ich das einfach so schlucken?

lg!
georg
 
Wenn ich weiß, dass de facto Recht gebrochen wird, muss ich das einfach so schlucken?
Nein.

ABER: Um diesen Rechtsbruch zu korrigieren gibt es Gerichte.

Ich sage ja auch nicht, dass man nicht Demonstrieren soll. Nur das was in Lüzerath, im Hambacher Forst und ähnlichen Gegenden passiert (bzw passiert ist), überschreitet die Demonstrationsfreiheit nach meinem Empfinden deutlich und erreicht das Ende meines Verständnisses.

Der Prozess um die Ausweitung von Garzweiler II ist durch alle Instanzen geführt worden. RWE hat am Ende Recht bekommen. Das muss man auch mal akzeptieren. Man kann auch weiter dagegen Demonstrieren. Besetzungen und Angriffe (verharmlost als ziviler Ungehorsam) gehen nun mal nicht.

Und wenn eine untergehakte Menschenkette gegen Polizisten andrängt ist das aus meinen Augen ein Angriff, da man hier versucht, sich mit körperlicher Gewalt den Zugang zu einem mit Recht abgesperrten Bereich zu schaffen. Und hier hat der Beamte das Rehct, sich zur Wehr zu setzen.
direkt nach einem Knie in die Hoden
Wenn mir jemand ein Knie in die Eier rammt, bin ich danach nicht mehr in der Lage jemanden zu treten.

Ich glaube nicht, daß ein Tritt gegen das gepolsterte Bein
Vollkommen Egal, ob das Bein gepolstert ist oder nicht, man hat andere einfach nicht anzugreifen.
 
Ich selbst versuche das bei so etwas Unspektakulärem wie die Einsparung von Schotter, Kies und Sand. Es ist ziemlich mühsam. Unendlich viele Sitzungen, Meetings wollen abgehalten und Texte, Regelwerke wollen geschrieben werden. Geht langsam. Und wird konterkariert von Bequemlichkeit seitens Ingenieurbüros und Bauämtern, die halt in der Praxis doch einfach das aus dem Steinbruch gelieferte Material einbauen wollen, statt sich mit dem vorhandenen Boden und seinen Eigenheiten zu beschäftigen.
das kenne ich auch. Kollegen arbeiten an einem Recyclingverfahren von Beton wo hinten wieder der ursprüngliche Sand und Kies dabei heraus kommt. Leider ist die Nutzung erschwert, da dieses Material dennoch unter Recycling-Material fällt und die Anwendung in neuem Beton stark limitiert ist. Da müssen auch erst die Normen und Regelwerke adaptiert werden, mit entsprechendem Aufwand und gegen andere Interessen...
 
Ich habe auf Videos gesehen was sich dort für Müllberge aufgetürmt haben, die letztendlich auf Kosten des Steuerzahlers entsorgt werden müssen. Meiner Meinung nach hat das nix mehr mit Umweltschutz/Naturschutz zu tun. Die Exekutive mit Gegenständen und Exkrementen zu bewerfen oder gar körperlich anzugreifen geht ebensowenig. Ich bin durchaus für das Recht auf Demonstration, von mir aus auch für zivilen Widerstand. Aber eine gewisse Countenance sollte doch gewahrt bleiben. Möglichst auf beiden Seiten.
 
Mich nervt, daß in Velomobile immer der letzte Schrott eingebaut wird. Ich frage mich, warum man eigentlich Leichtbau betreibt, nur um danach einfachste Komponenten mit unnötig hohem Gewicht einzubauen.
 
im Hambacher Forst und ähnlichen Gegenden passiert (bzw passiert ist), überschreitet die Demonstrationsfreiheit
Die Räumung des Hambacher Forst war illegal von Seiten der Regierung.
Da ziehen deine Argumente nicht.
Die vielen Kessel in der Vergangenheit waren auch illegal. Die Republik wird nicht durch Gerichte regiert, die alles regeln. Ich erinnere an Lichtenhagen und Cottbus 92 ,hier versagt deine Argumentation komplett.
Auch deine Argumente von Mehrheiten holpern,da es immer auch das Minderheiten Recht gibt. Das ist verboten,das darf man nicht. Wenn danach gehandelt worden wäre,hätten die vielen Anwaltskanzleien in den Städten nicht ihre chiquen Räume in Gründerzeit Häusern,weil diese durch illegale Besetzungen erhalten geblieben sind und nicht abgerissen wurden. Dann säh die Kultur in vielen Städten heute anders aus ,auch vom Stadtbild her. Politik wird immer auf auch auf der Straße ausgefochten. Der Rechtsstaat versagt beim Klima, Umweltschutz. Verstößt gegen seine eigenen Gesetze. Du siehst aber nur das Recht des Wehrhaften Staats. Das ist zu einseitig. Zu Staatshörig und in meinen Augen in keinster Weise demokratisch oder auch Rechtsstaatlich. Das ist verboten,das macht man nicht,das darf man nicht, würde die Republik zu einen Technokratischen Verwaltungsstaat degradieren,der vor Gerichten ausgehandelt wird,ohne Veränderung. Auch Recht wird auf der Straße ausgehandelt. Wäre dies nicht der Fall,könnte man heute noch wegen Homosexualität ins Gefängnis kommen. Obwohl man nicht zur Mehrheitsgesellschaft gehört ist dieses Recht trotzdem geändert worden. Was du verteidigst,kann in der letzten Konsequenz zum Kadavergehorsam führen. Es ist aber auch nur zu bequem sich auf momentan geltendes Recht zurück zu ziehen.
Obwohl, man wissen könnte,das Recht auch auf der Straße ausgehandelt wird, gegen Wiederstände des zur Zeit geltenden Rechts.
 
gegen Wiederstände des zur Zeit geltenden Rechts.
Jetzt ist es bis zur Anarchie aber wirklich nicht mehr weit. Ihr wollt geltendes Recht, Demokratie und wenn möglich noch die Regierung stürzen. Anders lassen sich eure Aktionen gegen Judikative und Exikutive nicht mehr einordnen. Im Prinzip seid ihr nichts anderes als grün angestrichene Reichsbürger die eine neue Ordnung hier einführen wollen. Eure Mittel sind die permanente Störung des öffentlichen Lebens und Angriffe auf die Energiesicherheit, einem Grundpfeiler dieses Landes. Damit bedroht ihr auch meine Sicherheit. Frei nach dem Motto: Wir wollen nicht das du verhungerst - du bekommst nur nix mehr zu essen. Es reicht!
 
@Miesegrau
Wenn du den Inhalt von Begriffen nicht weißt,benutze sie nicht. Anarchie bedeutet vereinfacht frei von Herrschaft.
Was du beschreiben willst ( meinst) ist aber Willkür.
In welchem Gefängnis würdest du jetzt sitzen,wenn alle so wie du in der DDR gedacht hätten. Hätten wir noch Kolonialismus, Sklaven, Feudalismus ,wenn alle so einfache Argumente vorbringen würden?
Demokratie und Freiheit wird immer ausgehandelt. Das ist nie statisch.
Demokratie bedeutet auch Emanzipation. Sprich mehr Rechte für mehr Menschen.
Das ist ein Prozess,den auch du in deiner Biographie durchläufst. Der hat aber kein Ende. Er wird immer weiter entwickelt.
Der jetzige Zustand der Republik ist noch lange nicht der demokratische Schluss. Dafür haben noch viel zu viel Menschen keine Möglichkeit an politischer Mitgestaltung. So wie du, seinerzeit in der DDR.
Und komm nicht mit den Reichsbürgern oder irgendwelchen Faschisten um die Ecke, denn die wollen das Rad der Demokratie zurück drehen.
Überlege noch Mal ganz genau,wo du jetzt wärst,wenn die vermeintlich einfache Formel,Das ist verboten, Allgemeingültigkeit auf alle Ewigkeit hätte.
Die einzige Allgemeingültigkeit auf Ewigkeit haben nur die Menschengrundrechte.
 
Zuletzt bearbeitet:
man hat andere einfach nicht anzugreifen.
Merkst du nicht, das du dir selbst widersprichst?
Ich bin durchaus für das Recht auf Demonstration, von mir aus auch für zivilen Widerstand.
Noch so einer, Demo, so das keiner gestört oder behindert wird?
2 Jahre ist FfF auf die Straße gegangen und wurde wegen Schulschwänzen verurteilt, das wars.
Inzwischen ist per Urteil bestätigt das die BRD viel zu wenig für den Klimaschutz macht, hat das was geändert bei Behörden und Ämtern?
Der Landverbrauch soll eingeschränkt werde, aber überall werden neue Straßen und Autobahnen geplant und gebaut, riesige Industriegebiete und Lagerhallen entstehen dann an den neuen Straßen.
Neue Wohngebiete und Einkaufstempel brauchts ja auch noch.
Wer sieht den Widerspruch? Wissenschaftler warnen schon lange vor dem Kollaps, der letzte müsste jetzt wissen, das wir an unserem Untergang arbeiten.
RWE hat das Recht zum abbakkern, aber auch das Recht, unsere Lebensgrundlage mit immer mehr CO2 und Landzerstörung zu vernichten?
Was du verteidigst,kann in der letzten Konsequenz zum Kadavergehorsam führen. Es ist aber auch nur zu bequem sich auf momentan geltendes Recht zurück zu ziehen.
Obwohl, man wissen könnte,das Recht auch auf der Straße ausgehandelt wird, gegen Wiederstände des zur Zeit geltenden Rechts.
Genau so ist es.
Jetzt ist es bis zur Anarchie aber wirklich nicht mehr weit. Ihr wollt geltendes Recht, Demokratie und wenn möglich noch die Regierung stürzen.
Die Willkür des Kapitals haben wir doch längst, das Recht biegen sich die Konzerne wie es gebraucht wird indem an Gesetzen mitgeschrieben wird durch Lobbyismus und "Spenden".
Für mich ist das keine Demokratie mehr. Einsichtrecht muss immer erst eingeklagt werden, obwohl das Volk angeblich der Souverän ist,
Volksentscheid gibt es praktisch nicht, bei Wahlen darfst du wählen welcher Verbrecher dir das Geld aus der Tasche zieht.
Kohl war nicht sauber, Scholz kann sich nicht erinnern, Schäuble hatte schwarze Kassen in der Schweiz usw.
Damit bedroht ihr auch meine Sicherheit
Du lebst doch weitgehend Autark, warum bist du jetzt bedroht?
Die Jungen jetzt, die sind bedroht! Und gehen meiner Meinung nach zurecht auf die Straße
Müssen ausbaden was wir eingebrockt haben. Hitzewellen, Wassermangel, Stürme, Überschwemmungen, Gletscherschmelze, Meeresspiegelanstieg, das verstärkt sich doch gerade alles gegenseitig.
Was braucht es noch damit endlich wirklich Klimaschutz gemacht und nicht nur in Sonntagsreden davon geschwafelt wird?
Auf neue Techniken wird gewartet?
Atomkraft weiter betreiben? Wer startet mit einem Flugzeug, aber die Landebahn ist noch nicht fertig? (Entsorgung)
Das nahliegende wie zb ein Tempolimit das geht aber nicht.

So, alles reingepackt.
Es müsste doch auch der letzte wissen das wir nicht weiterwurschteln können wie bisher?
 
Zuletzt bearbeitet:
Wer startet mit einem Flugzeug, aber die Landebahn ist noch nicht fertig?
Die Energiewende ohne Sinn und Verstand.
Es müsste doch auch der letzte wissen das wir nicht weiterwurschteln können wie bisher.
Richtig. Aber nicht Knall auf Fall. Wir schalten die CO2 neutralen Atommeiler ab und fahren wegen Strommangel die Kohlekraftwerke hoch. Es fehlen Leitungen von Nord nach Süd um den Windradstrom von der Küste in den Süden zu bringen. Wir haben kaum Speicherkapazität für überschüssigen alternativen Strom. Wir bauen Gaskraftwerke ohne ausreichende und gesicherte Gaslieferungen. "Aktivisten" blockieren den Kohleabbau obwohl wir sie wegen der verfehlten Energiepolitik gerade jetzt notwendig brauchen. Und einige Irre glauben die Welt retten zu können, wenn Deutschland seinen knapp 2% CO2 Ausstoß sofort einfriert und klimaneutral wird. China baut gerade mehr Kohlekraftwerke als wir abschalten können.
Energiewende aber ja doch. Bitte aber vernünftig.
In welchem Gefängnis würdest du jetzt sitzen,wenn alle so wie du in der DDR gedacht hätten.
Logischerweise wäre ich da nie eingefahren.
Wenn du den Inhalt von Begriffen nicht weißt,benutze sie nicht. Anarchie bedeutet vereinfacht frei von Herrschaft.
Ich wollte das Wort Terrorismus nicht verwenden, aber ok hier stehts nun. Zufrieden?
Du lebst doch weitgehend Autark, warum bist du jetzt bedroht?
Geringe Rente, steigende Lebenshaltungskosten (Energie, Lebensmittel, Steuern usw.), maroder werdende Infrastruktur, Ausfall von Lieferketten, Medikamentenmangel, kommender BlackOut usw.
 
@Miesegrau : Wir haben mehr als genug Manpower, Geld und Infrastruktur um binnen weniger Jahre den Großteil der Energiewende zu wuppen.
Leider gibt es sehr sehr viele Leute wie auch du, die im Grunde zwar das Thema nicht prinzipiell falsch verstehen, aber ein weiterer Stein auf dem Bremspedal sind. Das Thema ist seit über 40! Jahren akut, aber immer kommt jemand "die Wirtschaft!" "Der Wohlstand!" "Die Kinder!" nur um Status Quo möglichst lange weiter aufrecht zu erhalten.
Das du dir den ganzen Spaß gepfeffert in den A schieben kannst in ein paar Jahrzehnten, wird dann einfach mal weg ignoriert. Aber gut, trifft ja nicht dich, sondern nur die nächsten Generationen...

@Sammi ElPadre : Selten so einen schlechten Witz gehört.
Wenn ein Polizeibeamter deinem Freund gerade die Nase bricht, ohne vorher irgendwelche aggressiven Handlungen getan zu haben und dieser sich nicht mal wehrt, sondern nur danach Anzeige erstattet... Rate mal wer Schlussendlich wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vor Gericht stand? Deine kunterbunte Blümchenwelt existiert halt eben nur, weil du, wie du ja selbst mehrfach betont hast, nur, weil du Demos nur aus der BILD kennst...
Auch hier passt das Video top:
"Voll die Ahnung haben", ohne sich jemals damit beschäftigt zu haben, oder gar eigene Erfahrungen zu sammeln? Ja klar...
 
Richtig. Aber nicht Knall auf Fall. Wir schalten die CO2 neutralen Atommeiler ab und fahren wegen Strommangel die Kohlekraftwerke hoch.
Man kann zur Kernenergie stehen, wie man will. Im Prinzip bin ich ihr nicht abgeneigt. Allerdings müssen wir auch mal realistisch anerkennen, daß das nicht die Lösung für unsere Probleme ist. Die Abschaltung der hierzulande laufenden Kernkraftwerke ist bereits seit Jahrzehnten geplant, natürlich kann man das noch ein wenig schieben, aber das ist keine nachhaltige Lösung. Aus der Forschung an neuen Kernkraftwerke, die dann hoffentlich hinsichtlich der Betriebssicherheit besser sind, ist Deutschland vor knapp 40 Jahren ausgestiegen. Was sollen wir denn bauen? Wir haben nichts. In Deutschland ging's nie darum, waffenfähiges Material herzustellen, bei vielen anderen Reaktordesigns ist das ein erwünschter Nebeneffekt. Das Beste, was wir gewissermaßen aus einigermaßen heimischer Entwicklung haben, ist der EPR. In China, Finnland und Frankreich stehen welche. Der chinesische hat 9 Jahre Bauzeit benötigt und das sicher nicht, weil man in China nicht effizient bauen kann; schließlich wurden dort in dieser Zeit auch viele tausend Kilometer Hochgeschwindigkeitsschienennetz installiert. Der finnische Reaktor benötigte 15 Jahre Bauzeit, in Frankreich werden es vermutlich auch 15 Jahre werden. Wenn wir also jetzt anfangen, hier einen EPR bauen zu wollen, der ja letztendlich auch nur eine mäßige Weiterentwicklung der altbekannten Designs ist, können wir selbst bei schnellen Planungsverfahren davon ausgehen, daß dieser erst in etwa 20 Jahren Strom liefert. Ungeachtet aller anderen Argumente ist allein diese lange Zeitspanne ein guter Grund, sich nicht darauf zu verlassen und stattdessen nach anderen Lösungen zu suchen.

Wenn ein Polizeibeamter deinem Freund gerade die Nase bricht, ohne vorher irgendwelche aggressiven Handlungen getan zu haben und dieser sich nicht mal wehrt, sondern nur danach Anzeige erstattet... Rate mal wer Schlussendlich wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" vor Gericht stand? Deine kunterbunte Blümchenwelt existiert halt eben nur, weil du, wie du ja selbst mehrfach betont hast, nur, weil du Demos nur aus der BILD kennst...
Naja, Recht haben und Recht bekommen sind manchmal eben doch zwei unterschiedliche Dinge.
 
Die Abschaltung der hierzulande laufenden Kernkraftwerke ist bereits seit Jahrzehnten geplant, natürlich kann man das noch ein wenig schieben, aber das ist keine nachhaltige Lösung.
Stimmt, nachhaltig ist das leider nicht. Aber notwendig. Aber um Industrie und Bevölkerung sicher mit Energie versorgen zu können bin ich dafür die jetzt noch laufenden 3 Meiler mit neuen Brennstäben zu versorgen und die letzlich abgestellten Drei wieder hochzufahren. Sie werden uns helfen bis alternative Energien weiter vorankommen, das Stromnetz vernünftig ausgebaut und neue moderne Atomkraftwerke gebaut sind.
Aus der Forschung an neuen Kernkraftwerke, die dann hoffentlich hinsichtlich der Betriebssicherheit besser sind, ist Deutschland vor knapp 40 Jahren ausgestiegen.
Diesen Fehler bereuen wir gerade.
Was sollen wir denn bauen?
Leider richtig. Wird Zeit das wir das endlich angehen.
und stattdessen nach anderen Lösungen zu suchen.
Aber dalli bitte! Wir haben aber keine anderen schnell verfügbaren Lösungen. Gaskraftwerke wären eine brauchbare Übergangslösung, wenn wir noch das preiswerte russische Gas hätten. Wasserkraftwerke sind Aufgrund der hiesigen Gegebenheiten nur begrenzt erstellbar. Gezeitenkraftwerke wären wieder an der Küste und würden die Wattlandschaft zerstören, für die ausreichende Produktion von Wasserstoff fehlt uns schlichtweg auch alles. Die fehlenden Leitungskapazitäten für Windstrom von Nord nach Süd zu schaffen scheint mir noch am schnellsten zu gehen. Oder jeder bekommt ein Hamsterrad und darf bei Dunkelflaute kräftig zu Hause strampeln.
 
Diesen Fehler bereuen wir gerade.
Du weißt schon, daß Atomkraft noch nie wirtschaftlich betrieben werden konnte?
(Siehe z.B. EDF und Hickleypoint, massive Verteuerung, Weiterbau nur nach teuren Garantien der Engländer)
Auch ohne die Versicherung für Folgeschäden von einem Gau sind die Stromgestehungskosten viel höher als von PV und Windkraft.
Die Energieversorger wollten die eigentlich nie haben, aber Franz Josef hat halt Atommacht geträumt und irgendwann wurde das halt mit aller Technikverliebtheit umgesetzt.
Jetzt säuft die Asse ab und wir wissen immer noch nicht wohin mit dem Müll, den wir solange sicher verwahren müssen, wie wir vom Neandertaler bis hierhin gebraucht haben. Ja, ne ist schon klar, das müssen wir unbedingt weitermachen. https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Unfällen_in_kerntechnischen_Anlagen
 
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