Scheuer will Radfahren sicherer machen

Manchmal arbeiten Journalisten schludrig - Zeitredakteure sind aber für ihre Sorgfalt bekannt. Im Artikel steht: "Unter anderem soll es in Zukunft ... ein generelles Halteverbot auf Fahrradwegen geben." Wenn unser Bundesverkehrsmysterium Scheuer den Satz wirklich so rausgehauen hat, möge er doch einmal in seine eigene STVO schauen. § 12 (4) beschreibt wo er parken darf, die Anlage 1 lfd. Nr. 16 (benutzungspflichtige Radwege) beschreibt, was der Gute ausdrücklich nicht benutzen darf. Halten ist auch eine Form der Nutzung zu der man nur fahrend gelangt. Der Mann hingt seinem eigenen Regelwerk bereits Jahrzehnte hinterher.
 
Bisher ist das Halten auf Schutzstreifen erlaubt, nur das Parken dort nicht, das dürfte gemeint sein, auch nach anderen älteren Quellen. Wer das sprachlich verbaselt hat ...
 
Tja jetzt kriegen`se langsam Fracksausen :)
Der stete tropfen höhlt den Stein. Wobei der letzte Tropfen wohl eher ein Wasserfall war.
 
naja, inzwischen hat man den Eindruck, das Radfahren ist gefährlicher als Fallschirmspringen. Dadran ist das BMVI nicht unschuldig. Selbst Teile des AFDC schüren das Bild (kürzlich erlebt bei einer Fortbildung, wo ich beinahe ausgetreten wäre).

Nur weil dies und das in der STVO hinterlegt ist, bedeutet dies nicht, das es auch befolgt wird. Auf Twitter kann man das unbestrafte Parken auf Radwegen täglich beobachten. Teilweise wird tagelang oder kontinuierlich auch Verbotsflächen, Rad- und Fußwegen geparkt.
Hinzu kommen Kommentare von öffentlichen Repräsentanten, das Radler selbst schuld seien (Polizei Berlin), wenn sie unvorsichtig parkenden Fahrzeuge überholen.
Vor wenigen Tagen wurde dort eine Polizistin gefeiert, die rigoros abschleppen läßt (weil sie auch gleichzeitig Mutter ist und Angst um ihre Kinder hat). Eigentlich wäre das doch eine Selbstverständlichkeit.
Der Druck, auch Radinfrastruktur zu verbessern steigt. Der Fall Berlin zeigt, das alleine den Anfang zu finden, schwer fällt (wenn plötzlich sogar pro Rad Aktivisten Radschnellwege verhindern wollen).

Warten wir mal ab, was die Praxis bringt. Nur eine Verhaltensänderung und Kulturveränderung bei MIV und auch Polizei / Ordnungsamt wäre eine Veränderung.
 
lustig ist auf der von @Mueck verlinkten Seite das "Überholverboten von Radfahrerenden" - Radfahreranfänge darf man aber überholen?
 
Nur eine Verhaltensänderung und Kulturveränderung bei MIV und auch Polizei / Ordnungsamt wäre eine Veränderung.

Genau das dürfte hier am meisten bringen. Wo zuvor ein Ramsauer "Kampfradler" in die Arena ruft, wird jetzt öffentlich verkündet, das Radfahrer gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer sind und gleichzeitig ein paar Gesetze dazu kommuniziert, die hilfreich sind.

Das wird nicht alles sofort ändern. Ist aber ein guter Schritt.
 
lustig ist auf der von @Mueck verlinkten Seite das "Überholverboten von Radfahrerenden" - Radfahreranfänge darf man aber überholen?
Ist doch logisch ...
Ein Überholverbot ist nur dann sinnvoll, wenn der Autofahrer erst am Ende des Radfahrers ist, also am Hintern, äh, hinteren Rücklicht. Wenn er schon am Anfang des Radfahrers ist, also am Frontscheinwerfer, soll er gefälligst zügig weiter fahren und nicht wegen Überholverbot nebenherfahren!:whistle:
 
Vor wenigen Tagen wurde dort eine Polizistin gefeiert, die rigoros abschleppen läßt (weil sie auch gleichzeitig Mutter ist und Angst um ihre Kinder hat).
(...)
Der Fall Berlin zeigt, das alleine den Anfang zu finden, schwer fällt (wenn plötzlich sogar pro Rad Aktivisten Radschnellwege verhindern wollen).

Hast Du dazu mehr Details und/oder Links?
 
Es gab tatsächlich sehr negative Reaktionen in Berlin bzgl. der Radschnellwege.

Ich habe das auch kritisiert, da es mir im Alltag wenig bringt, wenige zusätzliche Wege zu haben. Das Geld wäre besser in viele günstige Maßnahmen investiert, die überall im Alltag spürbar sind.

Tatsächlich gibt es in Berlin genau diese Entwicklung. Mit vielen recht günstigen Maßnahmen an vielen Stellen wurden Verbesserungen geschaffen, die ich tatsächlich auch entsprechend viel im Alltag positiv spüre.
 
Hallo,

tolle Lippenbekenntnisse, wahrscheinlich ohne Veränderung:
1. Halteverbot auf Schutzstreifen. Bereits jetzt werden Halten und Parken auf Radwegen, Gehwegen, Sperrflächen, in Kurven und Fußgängerzonen, an der linken Fahrbahnseite oder mit weniger als 3,1 m Platz zur durchgezogenen Mittellinie oder zum gegenüberliegenden Bordstein so wenig geahndet, dass an vielen Orten immer dieselben Autos falsch geparkt anzutreffen sind.
2. Mindestseitenabstand: Wenn man jetzt fast gerammt wird, passiert dem Überholer nichts, weil erstens Probleme bestehen, es gerichtsfest zu beweisen, zweites das öffentliche Interesse fehlt, es weiterzuverfolgen.
3. Schrittgeschwindigkeit beim Abbiegen: Wird vermutlich genauso lasch kontrolliert wie die Schrittgeschwindigkeit in Verkehrsberuhigten Bereichen, ist also allenfalls relevant, wenn sich mal wieder jemand mit dem fahrrad unter einen Lkw gestürzt hat.
4. Der Grüne Pfeil klappt nur, wenn die Kommunen ihn auch aufhängen.
5. Warum sollen Fahrradzonen häufiger eingerichtet werden als Fahrradstraßen? Warum gibt man dem Radverkehr nicht einfach Vorrang in Tempo-30-Zonen, sondern schafft wieder etwas neues?
6. Das Verbot, nebeneinanderzufahren, wenn selbiges behindert, wird nur umformuliert. Man könnte es in Tempo-30-Zonen generell erlauben, weil die immer zu eng sind, um Radfahrende zu überholen, somit niemals eine Behinderung Überholwilliger vorliegt.
7. Erweitertes Parkverbot in Kreuzungen mit baulichen Radwegen: Wieder etwas, was wahrscheinlich nicht durchgesetzt wird, sondern nur die Haftungesfrage verschiebt.
8. Parkplätze für Lastenräder: Richten die Kommunen welche ein und kontrollieren sie Fehlgebrauch? Bei uns werden Fahrradparkplätze im Eingangsbereich von Fußgängerzonen gerne von Motorrädern benutzt.
9. Radschnellwege auf sandigem Untergrund: Solche Ideen bekommen nur Leute, die zu blöde sind, den Fahrradhelm richtig aufzusetzen (also gerade und mit ausreichend fest sitzendem Kinnriemen).
10. Überholverbot von Radfahrenden: Grammatisch schwierig, wer soll hier was nicht dürfen? Dürfen Radfahrende nicht überholen oder nicht überholt werden oder beides? Wird ein Schild benötigt, um etwas Verbotenes explizit zu verbieten?
11. Innovationsklausel: Schaun mer mal.
12. Öffnung von Einbahnstraßen: Bereits jetzt müssen Einbahnstraßen grundsätzlich geöffnet werden, wenn dadurch nicht eine besondere Gefahrenlage entsteht. Ich sehe nicht, wie man das noch erleichtern könnte.

Gruß, Klaus
 
Es gab tatsächlich sehr negative Reaktionen in Berlin bzgl. der Radschnellwege.

Habe ich so nicht wahrgenommen, ausser (erwartbar) von der Extremautofahrerfraktion und einer intensiven Diskussion der teilweise fragwürdigen Routenführung. Und ich wohne in Berlin und bilde mir ein, ziemlich auf dem Stand zu sein, was die Diskussionen zum Thema Fahrradpolitik in Berlin angeht.

Ich habe das auch kritisiert, da es mir im Alltag wenig bringt, wenige zusätzliche Wege zu haben.

Mir persönlich bringen die geplanten Radschnellwege auch nicht viel, was daran liegt, dass ich im Innenstadtbereich wohne und auch zumeist dort unterwegs bin. Meinen Arbeitskollegen, die aus den Aussenbereichen oder von ausserhalb einpendeln würden sie aber eine ganze Menge bringen. Sowohl zeitlich wie auch gefährdungs- und entspannungstechnisch. Mir selbst dann, wenn ich in die betreffenden Richtungen rausfahre. Wie angenehm das wäre merkt man dann, wenn man z.B. auf den bereits vorhandenen Wegen fährt, die perspektivisch Teil der geplanten Schnellrouten werden sollen. Ich bin da offenbar weniger egoistisch als Du.

Das Geld wäre besser in viele günstige Maßnahmen investiert, die überall im Alltag spürbar sind.

Das eine tun und das andere nicht lassen. Besonders teuer sind die Radschnellwege nicht (und schon gar nicht im Vergleich zu solchen Projekten wie der Verlängerung der A100). Sie würden dazu betragen, dass mehr Leute mit dem Rad statt mit dem Auto einpendelten und somit potentiell deutlich zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs beitragen, auch wenn Du und ich sie selbst nicht nutzen würden mangels Bedarf.

Tatsächlich gibt es in Berlin genau diese Entwicklung. Mit vielen recht günstigen Maßnahmen an vielen Stellen wurden Verbesserungen geschaffen, die ich tatsächlich auch entsprechend viel im Alltag positiv spüre.

Ich sehe da bislang eher Flickwerk, Brosamen und Alibikonstrukte. Ein zusammenhängendes Konzept sehe ich nicht - 300m Infrastruktur reichen nicht, wenn davor und danach direkt wieder Lebensgefahr besteht - und so lange Radinfrastruktur durch Poller geschützt werden muss, damit sie nicht sofort von Autofahrern okkupiert wird und die Polizei es als absolut richtig ansieht, die geltende StVo gegenüber Autofahrern nicht durchzusetzen haben wir ein ganz anderes Problem, auch was überflüssige Kosten angeht. Dass sich seit ein oder zwei Jahren etwas bewegt nehme ich durchaus wahr. Auch schneller, als in den letzten Jahren und Jahrzehnten. Die Geschwindigkeit ist dennoch die einer Kontinentaldrift.
 
[...]und die Polizei es als absolut richtig ansieht, die geltende StVo gegenüber Autofahrern nicht durchzusetzen [...]

Problem: Parkverstöße behandeln zumeist die meist zu Fuß gehenden Damen des Ordnungsamts.
Das ist auch richtig so, denn Polizisten mit ihrer sehr allgemeinen, umfassenden Ausbildung kann man schlecht im großen Stil dazu abstellen.

Lösung: Fahrrad fahrende Politessen.
Man bräuchte dann noch nicht einmal besondere Handlungsempfehlungen zur Ahndung von Radbehinderungsverstößen erlassen, weil die radelnden Damen spätestens nach ein- bis zwei Dienstwochen selber so angenervt wären, daß sie die Radstreifenzuparker gezielt und sehr massiv heimsuchen würden.
 
Bei aller immer noch möglichen Kritik -das ist wie Hundeerziehung. Es ist sofort zu loben und zu strafen. Und es ist nicht zu strafen, wenn der Hund was richtiges macht.

Deswegen bedanke ich mich auch gerne mit einem kurzen Wink, wenn ein Autofahrer sich korrekt verhält. Und lobe Maßnahmen wie hiesige, wenn sie denn endlich mal gemacht werden. Und auch die für mich tatsächlich täglich spürbaren Verbesserungen in Berlin. Wozu übrigens auch gehört, dass die zunächst vereinzelten Mosaiksteine zunehmend zusammen wachsen und der Flickenteppich zunehmend Struktur bekommt.

Ansonsten werde ich eher kritisiert, weil ich sehr deutlich kritisiere. Und das werde ich auch in Zukunft tun. Aber immer alles zu seiner Zeit :)
 
Hallo,

Problem: Parkverstöße behandeln zumeist die meist zu Fuß gehenden Damen des Ordnungsamts.
Das ist auch richtig so, denn Polizisten mit ihrer sehr allgemeinen, umfassenden Ausbildung kann man schlecht im großen Stil dazu abstellen.

Müsste man aber, denn die Damen (und Herren) des Ordnungsamtes dürfen nicht abschleppen lassen. Da aber Radwegparken immer eine Gefährdung des Radverkehrs darstellt, ist Abschleppen das Mittel der Wahl, und dazu benötigt man einen Polizisten.

Lösung: Fahrrad fahrende Politessen.

Polizei-Politessen-Tandem. ;)

Bei uns könnten die Politessen radfahren, Dienstfahrräder sind vorhanden, werden aber nicht genutzt. Warum? [Boshaftigkeitsmodus an]Um das Rathaus herum wird der Parkraum bewirtschaftet, teils durch die Stadt selbst. Daher bringen Kontrollen dort Einnahmen auf zwei Arten: Die Bösen bekommen Knöllchen und die Guten bezahlen Parkgebühren. [Boshaftigkeitsmodus aus]
Demnächst gibt es E-Roller für die Damen, schaun mer mal.

Gruß, Klaus
 
Problem: Parkverstöße behandeln zumeist die meist zu Fuß gehenden Damen des Ordnungsamts.

Ich weiss ja nicht in welchem Jahrzehnt Du lebst aber hier in Berlin arbeiten beim Ordnungsamt Männer UND Frauen (genau wie bei der Feuerwehr, der Polizei und so ziemlich jedem anderen Beruf). Und beide Geschlechter fahren gleichermaßen Auto oder gehen zu Fuss.

Das ist auch richtig so, denn Polizisten mit ihrer sehr allgemeinen, umfassenden Ausbildung kann man schlecht im großen Stil dazu abstellen.

Das ist genau die Ursache der Problematik. Nativ gehört die "Parkraumüberwachung" zum Aufgabenbereich der Polizei. Vor x Jahren hat in Berlin wie anderswo man beschlossen, diese "niederschwelligen Aufgaben" an's Ordnungsamt zu deligieren, weil es zu wenige Polizisten gab bzw. die Polizei mit ihren Aufgaben überlastet war. Dass das auch eine Menge mit den Strukturen, der Ausstattung und der internen Organisation der Polizei zu tun hat sei nur am Rande erwähnt. Ergebnis war, dass in Berlin die Polizei für den fliessenden, das Ordnungsamt für den parkenden Verkehr zuständig war. Mit dem Nebeneffekt, dass es ziemlich lange abends, nachts und am Wochenende keine Strafzettel gab, weil das Ordnungsamt pünktlich Feierabend macht. Um 16:00 Uhr, um 18:00, um 20:00 oder um 22:00 - je nach Jahr und Bezirk. Mit entsprechenden Folgen für die Parkmoral. In Neukölln will man daher jetzt das Ordnungsamt bis 00:00 Uhr arbeiten lassen. Eigentlich ist die Polizei auch weiterhin offiziell rund um die Uhr zuständig, gemeinsam mit dem Ordnungsamt - bloss finden sie bequemlichkeitshalber, dass das nicht so ist. Und wenn das Ordnungsamt Feierabend hat ist offiziell definitiv die Polizei zuständig, bloss - siehe oben. Und ganz lustig sind Zweite-Reihe-Parker: Die sind, so findet die Polizei, Parksünder (und damit Sache des Ordnungsamtes). Das wiederum findet, das sei fliessender Verkehr, da auf der Fahrbahn. Weswegen sich jahre- bis jahrzehntelang gar keiner um Zweite-Reihe-Parker gekümmert hat. Was insofern nachvollziehbar ist, als bei der Ahndung dieses Delikts es vorhersehbar häufig zur Konfrontation mit dem Parker kommt mit entsprechendem Konfliktpotential. Bloss das Problem wird so halt nicht gelöst sondern lediglich die Verantwortung im Kreis rum geschoben. Und da auch die bezirklich organisierten Ordnungsämter nicht unter Langeweile leiden ist Falschparken in Berlin nach wie vor ein beliebtes und idR sanktionsfreies Hobby. Man sollte dem nur nicht in Parkbewirtschaftungszonen fröhnen - da geht es dann ganz schnell mit dem Strafzettel. Geahndet wird also nicht da, wo es gefährlich ist sondern da, wo es einfach und konfliktfrei ist.

Lösung: Fahrrad fahrende Politessen.

In Berlin gibt es etwas das nennt sich Fahrradstaffel. Und ob Du's glaubst oder nicht: Da arbeiten AUCH Männer UND Frauen. Die gehört zur Polizei und umfasst aktuell glaube ich 26 Personen. Wurde vor einigen Jahren als Pilotprojekt in Mitte eingerichtet mit dem Ziel, das Fahrradfahren sicherer zu machen. Die Interpretation der Fahrradstaffel dieser Aufgabe bestand in den ersten Jahren im Wesentlichen darin Strafzettel an Radfahrer zu verteilen, Autofahrer aber in Ruhe zu lassen. Das hat sich mittlerweile geändert - inzwischen werden rotradelnde Radler genauso sanktioniert wie radwegparkende Autofahrer. Den Unterschied zu anderen Bezirken nehme ich deutlich wahr, wenn ich durch Mitte fahre. Ist zwar bei weitem nicht alles Gold, aber fühlbar besser als in anderen Bezirken.
Weil die Fahrradstaffel als Erfolg beurteilt wurde hat man vor einem Jahr beschlossen, sie auf die ganze Stadt auszuweiten. Weil wir aber in Berlin sind funktioniert das natürlich aus so allerlei Gründen bürokratischer Natur nicht. Als Ergebnis gibt es die Fahrradstaffel seit ein paar Tagen immerhin auch im benachbarten Kreuzberg - allerdings nicht etwa durch eine Vergrösserung der Staffel sondern durch eine Ausweitung des Einsatzgebietes der Fahrradstaffel. Ist also Augenwischerei.

Man bräuchte dann noch nicht einmal besondere Handlungsempfehlungen zur Ahndung von Radbehinderungsverstößen erlassen, weil die radelnden Damen spätestens nach ein- bis zwei Dienstwochen selber so angenervt wären, daß sie die Radstreifenzuparker gezielt und sehr massiv heimsuchen würden.

Ich könne mir vorstellen, dass auch radfahrende Herren gleichermaßen genervt wären - oder gibt es einen Grund, warum die Damen genervter sein sollten? Das mit dem gezielt und sehr massiv heimsuchen ist bislang leider ein frommer Wunsch, insbesondere wenn man sich die Abschleppzahlen in Berlin anschaut. Das ist ein Trauerspiel, sogar in den sogeannten "Aktionswochen" von denen gerade wieder eine ist. Die Anzahl falschgeparkter Autos auf Busspuren und Radwegen, die in Berlin stadtweit während so einer Aktionswoche abgeschleppt wird liesse sich problemlos jeden Tag auf's neue auf nur wenigen Kilometern einer einzigen, fast beliebigen Strasse übertreffen, wenn man denn nur wollte...
 
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