Demokratie in Gefahr?

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zur Demo gehen, okay, aber was dann?
Rede mit anderen Leuten auf der Demo. Antifa kämpft auch rechtsstaatlicher und auf autonomer Ebene. Das Buch macht da ein paar gute Argumente, warum man die "freie Meinungsäußerung" von Faschisten mit allen Mitteln stören sollte.

Wenn wir da ernsthaft umsteuern würden, würde das definitiv Wohlstand kosten
Für mich ist Wohlstand oder Luxus nicht das gleiche wie Konsum (und Raubbau). Ein Land könnte viel tun wie z.B. kürzere Arbeitswoche, sichere Arbeitsplätze, günstiges und gutes Wohnen etc. und ähem, bessere Fahrradwege :D
 
Für mich ist Wohlstand oder Luxus nicht das gleiche wie Konsum (und Raubbau). Ein Land könnte viel tun wie z.B. kürzere Arbeitswoche, sichere Arbeitsplätze, günstiges und gutes Wohnen etc. und ähem, bessere Fahrradwege :D
Da stimme ich Dir sofort zu. Ich habe in meinem Post "Wohlstand" im landläufigen Sinne verwendet.
 
@Jack-Lee , ist doch möglich, das einzelne Personen anders bewertet werden, als die Partei. @Wikinger schrieb doch gerade auf kommunaler Ebene ist die Partei sogar zweitrangig.

Daher Ja auch die Unterschiede zwischen Erst- und Zweitstimme. Nur das gerade die Ampel durch das neue Wahlgesetz die Erststimme entwertet hat.
 
Das Ding ist, das Höcke 1 zu 1 die Inhalte seiner Partei repräsentiert, Gysi die der Linken. Der Wähler aber wiederrum die Partei anscheinend nicht mit deren Inhalten in Verbindung bringt (ok, wieviele haben wenigstens mal das Parteiprogramm überflogen? 5%?). Da meint man Höcke sei zu rechts und wählt AfD, oder findet eine sozialere Umgestaltung der Gesellschaft toll aber wählt die Linken nicht weil... ja, weil die ANTIFA! oder so.
DAS ist ja die Krux an der Sache. Hier gehts weniger um "wie sympatisch ist Person A oder B", sondern das die beiden genannten Personen sehr gut den eigentlich Inhalt ihrer Partei rüber bringen können.
 
Nur das gerade die Ampel durch das neue Wahlgesetz die Erststimme entwertet hat.
Das unterschlägt aber, dass das schon vor Jahren vom Verfassungsgericht angemahnt wurde, um den Bundestag wieder auf Verfassungsgröße zu schrumpfen.
Die CDU/CSU hätte (wenn ich mich richtig erinnere) min 8 Jahre Zeit gehabt, das in ihrem Sinne zu tun.

Interessanterweise schreit grade die CSU am lautesten, obwohl man im Grunde das bayerisches Wahlrecht übernommen hat.

Gruß Jörg
 
Ich wiederhole es nochmals, es soll hier gar nicht um einzelne Parteien gehen ... das ist völlig irrelevant. Relevant ist, wie eine Demokratie geschützt und weiter entwickelt werden kann.

Und, es zählt nicht gestern, letztes Jahr oder vor zig Jahren, sondern halt heute und die Zukunft.
 
Ich wiederhole es nochmals, es soll hier gar nicht um einzelne Parteien gehen ... das ist völlig irrelevant. Relevant ist, wie eine Demokratie geschützt und weiter entwickelt werden kann.
ernstgemeinte Frage:
Wie soll das gehen, ohne Namen zu nennen?

Gruß Jörg
 
ber wählt die Linken nicht weil... ja, weil die ANTIFA!
Ich hab nicht das Gefühl dass die Antifa (soweit noch existent) viel mit die Linke am Hut hat. Das sind jetzt nicht gerade Parteisoldaten.
Der Wähler aber wiederrum die Partei anscheinend nicht mit deren Inhalten in Verbindung bringt
Der gemeine Wähler wählt die Partei wo er die meisten Personen davon mag. Die Nachrichten sind voll von Köpfen die zu irgendeinem Thema irgendetwas sagen. Die deutschen Nachrichten sind da extrem auf Personen fixiert. Sachthemen gehen da manchmal im Hahnenkampf der Redner unter.

Und ja Parteien sind wie Radhändler. Du wählst die denen Du am wenigsten mistraust. Die am wenigsten schlechten. Man kann nicht ankreuzeln welche Haltung man sich zu welchem Thema wünscht. Man kann nur Nasen und Parteien ankreuzeln und das gleich für eine ganze Legislaturperiode. Und 50% von dem was die machen findest Du falsch. Aber bei jeder anderen Partei wären es noch mehr.

Wenn du etwas einfach gestickt bist ist das einfacher. Dann hörst du dir die Stammtischparolen an (gut reden können sie ja fast alle) und plapperst die nach und bist zu 100% zufrieden wie die ihren Job machen. Das könnte auch Teil des Erfolgs sein. Eine gewisse Wählerschicht stellt die Arbeit ihrer Lieblingspartei überhaupt nicht in Frage. Die Partei übernimmt zugleich die Medien und Meinungsbildung. All in one. Rundum sorglos Paket. Beim Smartvote kämen 100% Übereinstimmung zustande. Magic!
 
Und, es zählt nicht gestern, letztes Jahr oder vor zig Jahren, sondern halt heute und die Zukunft.
Aber grade dann muss ich doch in die Geschichte schauen, um zu sehen was gut oder schlecht war.
Nur so kann ich die Zusammenhänge sehen und versuchen den gleichen Fehler nicht noch mal zu machen.

Du lernst doch auch aus den Fehlern, die du in der Vergangenheit gemacht hast.

Gruß Jörg
 
Aktuell betrifft es zwar die AfD wo ist es sinnvoll ist, denen zu weniger Wahlstimmen zu verhelfen. Aber grundsätzlich könnten auch andere Parteien/Personen auf Ideen wie im ersten Beitrag verlinkt kommen und die Frage ist, wie man es anstellt, die Demokratie sozusagen wasserfest zu machen ohne zugleich die Weiterentwicklung abzuschneiden.
Okay. Da frage ich mich zuerst, was denn eine Einstufung des Verfassungsschutzes als rechtsextremistisch heißen und bedeuten soll? Darf man das sein? Und ist das Okay? So wie bei einem Film, welcher durch die FSK mit der Einstufung: Achtung liebe Eltern, dieser Film ist erst ab 6, eingestuft wurde? Scheinbar hat diese Einstufung keine Folgen, außer das ein bisschen ausgespäht werden darf, also was ist dann das Problem? Erinnert mich irgendwie an Trump.
...bewusst Alternativen leben und davon reden!
Da muss ich mich nicht anstrengen, Wir leben in so super alternativen Zeiten. Jeder redet täglich von seinem Kram. Ich kann nicht wahrnehmen, dass das in meinem Umfeld etwas verändert hätte, seither geht die Kurve der AfD steil nach oben. Nur das ich am gesellschaftlichen Spaltungsprozess aktiv mitgewirkt und nun einen Freund weniger habe. Das haben vermutlich viele durch.
Ich bin gegen ein Verbot rechter Parteien.

Weil -
- a - es gibt nun mal Menschen die so denken und mit denen muss man sich auseinander setzen
- b - keine Opferrolle anbieten
- c - so kann man sie sehen

Gruß Jörg
a) Diese Menschen werden scheinbar mehr und eine konstruktive Auseinandersetzung bekomme ich nicht hin und erkenne sie auch nirgendwo anders. Wie geht eine Auseinandersetzung mit ihnen?
b) Opfer werden sie nur, indem sie Fakten verdrehen. Fakten verdrehen ist aber absolut hip und trift auf den Nerv ihrer Sympathisanten.
c) In meinem Ort erreichte die AfD zur Hessenwahl 24%. Keine Ahnung, wer das hier gewesen sein soll. Vermutungen habe ich schon vorher gehabt, aber Einfluss habe ich auf sie keinen. Außer dass sie wahrscheinlich denken, der fährt mit seinem blöden Fahrrad immer so doof darum.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Punkte wirklich helfen. Leider.
 
Da frage ich mich zuerst, was denn eine Einstufung des Verfassungsschutzes als rechtsextremistisch heißen und bedeuten soll? Darf man das sein?
Die Einstufung ist IMHO "in Teilen" ... Die Frage ist, wie man den Teil daran hindert das Sagen in der Partei zu haben und insgesamt wie die Anzahl Wählerstimmen zu vermindern.
 
Ich bin gegen ein Verbot rechter Parteien.

Weil -
- a - es gibt nun mal Menschen die so denken und mit denen muss man sich auseinander setzen
- b - keine Opferrolle anbieten
- c - so kann man sie sehen

Gruß Jörg
Nein, Man muss sich nicht damit auseinandersetzen, das Menschen in den Parlamenten sitzen, die diese Demokratie ablehnen. Und Referenten, Mitarbeiter und Strukturen für diese Gruppen mit Steuergeldern finanziert werden. Genau dafür hat unsere Verfassung die Möglichkeit eines Parteiverbots.
 
a) Diese Menschen werden scheinbar mehr und eine konstruktive Auseinandersetzung bekomme ich nicht hin und erkenne sie auch nirgendwo anders.
Ich denke nicht das die Leute mit wirklich rechten Gedankengut mehr werden.
Die Rattenfänger reden nur (frei nach Lutter) "dem Volk nach dem Maul"

Wie geht eine Auseinandersetzung mit ihnen?
Mit den echten Rechten (also den Führern) reden macht keinen Sinn (mehr).

Die Mitläufer kann man z.T. noch mit Fakten (z.B. mit "wie haben sie wobei abgestimmt") erreichen.
Das ist mühsam und kostet viel Zeit, da man ihre Faketen widerlegen, sich selbst aber an Fakten halten muss.
Ein Fehler und man selbst ist in ihren Augen unglaubwürdig.

b) Opfer werden sie nur, indem sie Fakten verdrehen. Fakten verdrehen ist aber absolut hip und trift auf den Nerv ihrer Sympathisanten.
So meinte ich das nicht.
Wenn man sie verbietet, suhlen sie sich in der Rolle als Opfer von "Die da oben"
Jeder mag den "Robin Hood" der sich gegen "Den da oben" auflehnt.

Das die Rattenfänger von "Denen da ganz oben" finanziert werden, um unten Unruhe zu stiften, damit sie oben einfach so weiter machen können, schreiben sich die Rattenfänger nun mal nicht auf die Fahnen.

c) In meinem Ort erreichte die AfD zur Hessenwahl 24%. Keine Ahnung, wer das hier gewesen sein soll. Vermutungen habe ich schon vorher gehabt, aber Einfluss habe ich auf sie keinen. Außer dass sie wahrscheinlich denken, der fährt mit seinem blöden Fahrrad immer so doof darum.
Aber sie sind nicht unsichtbar.
Jeder kann sehen wieviele in deinem Ort den Rattenfängern auf dem Leim gegangen sind.

Gruß Jörg
 
insgesamt wie die Anzahl Wählerstimmen zu vermindern.
Da hilft m.E. bewusst die eigentlich wichtigen Themen zu setzen - das ist nicht die Migration, sondern Anpassung unserer Gesellschaft an den sich vollziehenden Klimawandel und soziale Gerechtigkeit. Dazu ist unbedingt eine positive Vision der Gesellschaft zu propagieren - echte Bürgerbeteiligung bei Entscheidungsprozessen von Verwaltung und Politik, solidarisches Miteinander auf der Grundlage von §1 GG, soziale Gerechtigkeit.
Apropos Klimawandel: Ich hoffe, wir können ihn wenigstens noch abbremsen, denn sonst bekommen wir auch in Europa Konflikte um knapper werdende Ressourcen (Wasser!) und auf der Südhalbkugel ist der Teufel los...
 
Nein, Man muss sich nicht damit auseinandersetzen, das Menschen in den Parlamenten sitzen, die diese Demokratie ablehnen. Und Referenten, Mitarbeiter und Strukturen für diese Gruppen mit Steuergeldern finanziert werden. Genau dafür hat unsere Verfassung die Möglichkeit eines Parteiverbots.
Und mit diesem scharfen Schwert muss man sehr vorsichtig umgehen, sonst trifft es einen bei nächster Gelegenheit selbst.
Mir ist es lieber, wenn ich die Radikalen im Parlament sehen kann.

Was würde ein Parteiverbot bringen?
Ich halte es für wahrscheinlich, das sie dann die nächste Partei unterwandern (hat ja schon mal gut funktioniert) ... und dann?

Gruß Jörg
 
Der Unterschied zu Demokratie und Diktatur ist, das es feste Regeln und Rechtsgrundsätze für alle existieren, die allen zugänglich sind.

Verbotsverfahren aufwendig und Transparent gestalten <-> Verbieten und den Vorstand in den Knast.

Viele Zuwandere sind übrigens von unserer "Bürokratie" begeistert, weil man als Bürger sich gegen Ungerechtigkeiten wehren kann. In vielen Staaten ist die Polizei/Behörde Korrupt und brutaler im vorgehen - ohne das sich der Bürger dagegen wehren kann. Wir dürfen darüber entscheiden: so haben wir Bürger in Bayern mit bei der letzten Wahl eben auch das umstrittene Polizeiaufgabengesetz abgesegnet, auch wenn man einigen Regeln eher einem Autoritären Staat zuordnen würde.

Natürlich ist es schön, wenn einer einer Diktatur angeordnet wird, wie bauen jetzt einen Tunnel / Bahnhof und es wird umgesetzt, dass nach einem Jahr sowas steht. Die Einwirkmöglichkeiten, um Fehler zu vermeiden sind einer Demokratie größer.

Der größte Nachteil der Demokratie ist für den Bürger sich um die Angelegenheiten den Gemeinswesens zu kümmern haben. AFD und AFD ähnlichen Forderungen werden durch das False Balance befördert und das nicht Nachdenken gepusht.
Es finden Diskussionen aktuell statt, deren Forderung durch z.B. Gerichte und Praxis längst erledigt sind. Es sind nicht die Lauten, die überlegt handeln.

Ein Parteiverbot reduziert die finanzielle Ausstattung durch Steuermittel, damit die Kriegskasse und setzt die AFD unter Druck beim besetzen von Posten etc.. Wenn Spahn und Co von "Abschieben nach Ruanda faseln", CDU Hessen die Abschaffung von Asyl (=Änderung des GG) in ihr Grundsatzprogramm schreibt, ..., dann wird das Problem nicht gelöst.
 
Eine Lösung wäre: alle wählen nach dem Ergebnis des Wahl O Maten. Viele AFD Wähler würden plötzlich ganz woanders landen, allein schon aus purem Egoismus. Aber hier liegt die Krux: wir bieten zwar dem Wähler an sich zu bilden, aber die aller meisten wollen es nicht. Sobald man aus der Schule raus ist, wars das mit lernen... Da wäre ein Wahl O Mat ein Mittel damit die Leute nicht in Unwissenheit die Partei wählen, die sie eigentlich gar nicht haben wollen und nur in der Gunst standen, weil's sie Werbung/Propaganda betrieben.
 
Und mit diesem scharfen Schwert muss man sehr vorsichtig umgehen, sonst trifft es einen bei nächster Gelegenheit selbst.
Mir ist es lieber, wenn ich die Radikalen im Parlament sehen kann.

Was würde ein Parteiverbot bringen?
Ich halte es für wahrscheinlich, das sie dann die nächste Partei unterwandern (hat ja schon mal gut funktioniert) ... und dann?

Gruß Jörg
Vorsichtig umgehen oder Zögern bis die Rechten einen überrollen? Und zum Glück ist der Weg dahin durch die Gewaltenteilung recht gut davor geschützt, dass es "einen selbst" trifft. Wann, wenn nicht jetzt sollte man hier den Riegel vorschieben? Bald wird es zu spät sein.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück
Oben Unten