So, jetzt hab ich Zeit, mal meinen persönlichen Klartext zu schreiben...
Gefällt mir der aktuelle Zustand der Demokratie in Deutschland?
Ganz klar Nein. Ich bin ein erklärter Fan von Demokratie, wobei ich Zugegeben auch einen gewissen Hang zur
Technokratie habe.
Jetzt aber das warum, und hier wird es denke ich deutlich Differenzierter: Das Problem liegt für mich weniger im System, mehr in den Protagonisten. Wir haben in Deutschland jede Menge Personen in der Politik, deren einzige Berufserfahrung die des Politikers ist. Jemand der 20, 30, 40 oder mehr Jahre in den Parlamenten verbracht hat ist für mich in meinem persönlichen Weltbild eine Katastrophe.
Für mich sollte ein Politiker das beste für die Gemeinschaft herausholen sollen, also der Lokalpolitiker das beste für den Ort, der Landespolitiker fürs Bundesland und der Bundespolitiker das beste für den Staat usw. Dies findet aber nicht statt, man versucht seit Jahren nur noch das beste für seine Klientel herauszuholen, das Gemeinwohl interessiert nicht mehr und das einzige was zählt ist der Machterhalt nach der nächsten Wahl und ein schicker Posten nach der Amtszeit. Und damit meine ich ausdrücklich Politiker aller Parteien. Ich wüsste auf anhieb keinen, der da für mich eine Ausnahme wäre.
In meiner Welt ist das eine Katastrophe.
Der für mich ideale Politiker ist einer, der eigentlich gar keine Lust auf das Amt hat. Er kommt, macht seinen Job für die Zeit, in der er gewählt wurde und geht hinterher wieder in seinen vorherigen Beruf zurück.
Soweit der Grundgedanke.
Was würde ich anders machen am derzeitigen System?
Nun, zunächst mal würde ich eine deutliche Amtszeitbegrenzung einführen, und zwar in jedem öffentlichen Amt. Das ist das einzige, was mir übrigens am amerikanischen Präsidialsystem gefällt. Zwei Amtszeiten. Mehr nicht.
Auch würde ich persönlich die Allparteien-Regierung wie in der Schweiz begrüßen, da kann sich keine Partei hinstellen und rumheulen, wie böse die da oben doch sind. Zumal sich das Problem mit "Die da oben" eh erledigt, denn wie gesagt, zwei Amtszeiten maximal.
Und dann sind da noch Qualifikationen. Wenn ich Finanzminister werden will, sollte ich nachweißlich Ahnung von Finanzen haben, als Landwirtschaftsminister Ahnung von Landwirtschaft und als Regierungschef Erfahrung im Management. Ich muss Wissen, wovon ich rede. Ich meine hier auch nicht unbedingt eine Ausbildung oder ein Studium, aber zumindest ein solides Grundwissen MUSS für mich zwingend vorhanden sein.
Mein letzter Punkt wäre die Rückkehr zu etwas, was eigentlich im Grundgesetz steht. Freiheit des Mandates. Der de Facto bestehende Fraktionszwang ist aus meiner Sicht der größte Unsinn, den es derzeit gibt. Jeder Mandatsträger ist sollte genau zwei Dingen verpflichtet sein. Der Bevölkerung und seinem Gewissen. Sonst nichts.
Radikale Ideen
Den Teil hab ich erstmal rausgenommen. Veröffentliche ich vielleicht später, ich bin mir noch nicht Sicher, ob das eine gute Idee wäre.
