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Wer im Winter mal nur Schnee zur Verfügung hatte, lernt die wahre Bedeutung von "arschkalt" kennen...Ihr habt Themen ...
Du fährst auf drei Rädern, Du musst nicht auf dem Radweg fahren...
Gruß Krischan
Ganz so generell gilt das bei uns nicht, oder?
Die Verwaltungsvorschrift zur StVO, daraus Randnummer 23 zu Radwegen.Ach, du meinst die Verordnung xyz (keine Ahnung, wie die genau heißt ).
S.o.Siehe VwV zu § 2 StVO Punkt 23. -- Das kann trefflich hier diskutiert werden. (Zum wievielten Male wohl?)
II. | Radwegebenutzungspflicht | ||||||
14 | Ist aus Verkehrssicherheitsgründen die Anordnung der Radwegebenutzungspflicht mit den Zeichen 237, 240 oder 241 erforderlich, so ist sie, wenn nachfolgende Voraussetzungen erfüllt sind, vorzunehmen. | ||||||
15 | Voraussetzung für die Kennzeichnung ist, daß | ||||||
1. | eine für den Radverkehr bestimmte Verkehrsfläche vorhanden ist oder angelegt werden kann. Das ist der Fall, wenn | ||||||
a) | von der Fahrbahn ein Radweg baulich oder ein Radfahrstreifen mit Zeichen 295 "Fahrbahnbegrenzung" abgetrennt werden kann oder | ||||||
b) | der Gehweg von dem Radverkehr und dem Fußgängerverkehr getrennt oder gemeinsam benutzt werden kann, | ||||||
16 | 2. | die Benutzung des Radweges nach der Beschaffenheit und dem Zustand zumutbar sowie die Linienführung eindeutig, stetig und sicher ist. Das ist der Fall, wenn | |||||
17 | a) | er unter Berücksichtigung der gewünschten Verkehrsbedürfnisse ausreichend breit, befestigt und einschließlich einem Sicherheitsraum frei von Hindernissen beschaffen ist. Dies bestimmt sich im allgemeinen unter Berücksichtigung insbesondere der Verkehrssicherheit, der Verkehrsbelastung, der Verkehrsbedeutung, der Verkehrsstruktur, des Verkehrsablaufs, der Flächenverfügbarkeit und der Art und Intensität der Umfeldnutzung. Die lichte Breite (befestigter Verkehrsraum mit Sicherheitsraum) soll in der Regel dabei durchgehend betragen: | |||||
18 | aa) | Zeichen 237 | |||||
– | baulich angelegter Radweg | ||||||
| |||||||
19 | – | Radfahrstreifen | |||||
(einschließlich Breite des Zeichens 295) | |||||||
| |||||||
20 | bb) | Zeichen 240 | |||||
– | gemeinsamer Fuß- und Radweg | ||||||
| |||||||
21 | cc) | Zeichen 241 | |||||
– | getrennter Fuß- und Radweg | ||||||
|
Zur lichten Breite bei der Freigabe linker Radwege für die Gegenrichtung vgl. Nummer II 3 zu § 2 Abs. 4 Satz 3. | |||
22 | Ausnahmsweise und nach sorgfältiger Überprüfung kann von den Mindestmaßen dann, wenn es aufgrund der örtlichen oder verkehrlichen Verhältnisse erforderlich und verhältnismäßig ist, an kurzen Abschnitten (z. B. kurze Engstelle) unter Wahrung der Verkehrssicherheit abgewichen werden. | ||
23 | Die vorgegebenen Maße für die lichte Breite beziehen sich auf ein einspuriges Fahrrad. Andere Fahrräder (vgl. Definition des Übereinkommens über den Straßenverkehr vom 8. November 1968, BGBl. 1977 II S. 809) wie mehrspurige Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger werden davon nicht erfaßt. Die Führer anderer Fahrräder sollen in der Regel dann, wenn die Benutzung des Radweges nach den Umständen des Einzelfalles unzumutbar ist, nicht beanstandet werden, wenn sie den Radweg nicht benutzen; | ||
24 | b) | die Verkehrsfläche nach den allgemeinen Regeln der Baukunst und Technik in einem den Erfordernissen des Radverkehrs genügendem Zustand gebaut und unterhalten wird und | |
25 | c) | die Linienführung im Streckenverlauf und die Radwegeführung an Kreuzungen und Einmündungen auch für den Ortsfremden eindeutig erkennbar, im Verlauf stetig und insbesondere an Kreuzungen, Einmündungen und verkehrsreichen Grundstückszufahrten sicher gestaltet sind. |
Warum? Auch rechtswidrig angeordnetedamit geh ich morgen zur Gemeinde...
Du kannst aber einen Antrag auf Neubescheidung stellen und dann müssen sie sich an geltendes Recht halten (natürlich musst du da schön aufpassen, du glaubst gar nicht, mit welchen Taschenspielertricks Verwaltungen oft arbeiten). Gegebenfalls musst du Einspruch einlegen (geht dann in BW vors Regierungspräsidium) und dann evtl. klagen.
Ohh doch, da gibt es Nichts, was es nicht gibt...du glaubst gar nicht, mit welchen Taschenspielertricks Verwaltungen oft arbeiten
Martin Schulze Werner schrieb:Wenn die Wolbecker fällt, folgen Hammer Straße, Warendorfer Straße, Steinfurter Straße und Weseler Straße.
Gegebenfalls musst du Einspruch einlegen (geht dann in BW vors Regierungspräsidium) und dann evtl. klagen.
Da bin ich einige Male dran vorbeigefahren. Hab sie dann bei Abholung morgens auf der Europallee gesehen, als die Lok auf Schienen gesetzt wurde, um sie unter der Brücke durchzukriegenIch habe gerade erst aus den Nachrichten erfahren, dass es in Frankfurt ein mir bislang unbekanntes, schönes Fotomotiv gab... das nun ins Museum umziehen musste.
So ganz kostenlos war es nicht. IRC musste ich erstmal so 20 - 30 € ans Regierungspräsidium abdrücken Nachdem ich danach vor dem Verwaltungsgericht gewonnen hatte, bekam ich auch diese Gebühr wieder zurück. Wie so üblich musste der Steuerzahler und nicht etwa die beteiligten Beamten für den finanziellen Schaden geradestehen.Damit erhofft man sich weniger Probleme mit renitenten Bürgern, denn so ein Ein- oder Widerspruch war kostenlos, eine Klage ist es nicht.