Ich glaube, ob eine Idee funktioniert, spielt keine Rolle für die Erteilung eines Patents.
Naja, es muss sich bauen lassen und eventuell behauptete Wirkungen zeigen, so weit muss es "funktionieren".
Ich würde mir wünschen, dass evtl. angegebene Erklärungen für die genutzten Effekte zumindest nicht in offensichtlichem Widerspruch zu anderen wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen dürfen. Aber solange er nicht Teil dessen ist, was man nachbauen muss, darf Unsinn drin stehen.
Ich denke mal mehr als die Kontrolle diverser formalen Aspekte wird der normale Patentbeamte auch nicht leisten können.
Öhm, doch.
Ob er's auch tut, hängt etwas von seiner Motivation ab. Ich hatte mal eine Anmeldung aus dem Dunstkreis der
Brown's-Gas-Jünger zur Wasserelektrolyse auf dem Tisch. Es stand direkt in den Ansprüchen, dass mit der Elektrolyse "energieangereicherte Wassermoleküle" hergestellt werden sollen, die durch Kernreaktionen in kollabierenden Kavitationsblasen entstehen. Wenn man das nachbauen will, muss der Apparat tatsächlich in der Lage sein, mittels Kernreaktionen solche Moleküle zu erzeugen, und dazu hatte ich schon auf der Liste, ggf. einen Wirkungsnachweis anzufordern. Hätten sie das rausgestrichen, wäre ein etwas seltsamer Elektrolyseapparat übriggeblieben, dessen produziertes Knallgas ins Saugrohr eines Ottomotors geleitet wird, und auf einige Details an dem hätten sie ein Patent bekommen können.
Ein Chemiker würde anmerken, dass der wesentliche Effekt durch das produzierte Knallgas entsteht und nicht durch Wassermoleküle, egal ob energieangereichert oder nicht, aber es stand noch nichtmal drin, dass eine konkrete Kraftstoffeinsparung bewirkt wird, sondern nur, dass das Gas im Motor eines damit ausgerüsteten Autos Energie freisetzt. Das tut Knallgas ja. Gewerblich anwendbar ist's sowieso, denn es stehen jeden Tag genug Dumme auf, die sowas kaufen würden. Und es gibt genug Leute, die sowas anmelden wollen. Die Prüfungsverfahren mit denen sind gern mal mühselig und unproduktiv, weil sie so ziemlich alles in Frage stellen. Aber beim Super Wheel am EPA schien es recht geradlinig gelaufen zu sein.
PS:
Im spezifischen Fall reicht ein besuchter Physikunterricht
Das ist patentrechtlich dünnes Eis. Den Grund hatte ich schonmal weiter oben im Thread angeführt:
klick (unter dem letzten Zitat).