Corona-Virus

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Wenn mir Jemand bitte mal erklären könnte, wo, wie oder warum das Grundgesetz eine Impflicht ausschliesst.
Ich habe nicht behauptet, dass eine allgemeine Impfpflicht für alle grundsätzlich durch das Grundgesetzt ausgeschlossen werden. @wolfson hat das gut zusammengefasst. (P.S.: @Nupsi auch gerade)

Man muss hier abwägen. Falls eine Impfpflicht kommen sollte, wird das sowieso vor dem Bundesverfassungsgericht landen und ich erwarte eine ausgewogene Abwägung, die natürlich nicht jedem gefallen wird. Was ich mir nicht vorstellen kann ist grünes Licht für eine Zwangsimpfung im Sinne einer Zwangsbehandlung. Was macht man dann mit Menschen, die sich nicht impfen lassen?
 
Zb die Kosten für ihre Behandlung auferlegen.. Das wäre noch die harmloseste Strafe, denn die eigentliche Gefahr ist ja, dass diese Personen noch andere anstecken.
 
@Jack-Lee , nein, diesen Weg sollten wir nicht gehen, Auch diese Menschen haben das Recht auf unsere Solidarität im Krankheitsfall. Die Bahn gesellschaftlich unerwünschtes Verhalten so zu regulieren ist imho bei weitem zu rutschig.

Es gibt keine Impflicht, die Leute machen in dem Punkt nichts verbotenes, Das heist natürlich nicht, das die Rechte nicht eingeschränkt werden, um andere Rechte zu schützen.

Was mich so desillusioniert ist, das diejenigen die so vernehmlich auf Die Eigenverantwortung pochen mir merkwürdig still erscheinen, dieses verantwortliche Verhalten von sich einzufordern.

So, und jetzt schicke ich erstmal ein europäisches Coronaupdate raus. Südafrika….Reisebeschränkung nach UK.
 
Was mich so desillusioniert ist, das diejenigen die so vernehmlich auf Die Eigenverantwortung pochen mir merkwürdig still erscheinen, dieses verantwortliche Verhalten von sich einzufordern.
Ja, das frustriert.
Ebenso dass diese, die Freiheit des einzelnen so betonenden, durch ihr Verhalten oft mit dazu beitragen, dass (mehr) freiheitsbegrenzende Maßnahmen erforderlich werden / bleiben Und so die Freiheit anderer einschränken….
 
Wie lange wird es dauern bis B.1.1.529 die Delta-Variante ablösen wird? Ich hamster schon mal Popcorn-Vorräte.
 
@Chrisol : "Schnappen" klingt so, als würden "die Jüngeren", also alle unter 60, die Oma vor dem Impfzentrum weg treten... Es gehen halt die zum impfen, die sich auch impfen lassen. Die Zentren wurden nicht ohne Grund geschlossen, sondern weil niemand anderes mehr hin ging.
Die Freigabe der Booster-Impfung für alle Ü18 kam ja erst etliche Wochen nach der Freigabe der Booster-Impfung für die Älteren. Und da in diesem Zeitraum der Andrang beim Impfen doch sehr überschaubar war, hätte diese Altersgruppe genug zeitlichen Vorlauf gehabt, sich den Booster (ganz ohne "jüngere Konkurrenz" (sehr unschöner Begriff!)) zu holen. Oder, um es mit Gottschalks Haribowerbung zu formulieren: "Ich finde, sie hatten eine faire Chance."
Wenn mir Jemand bitte mal erklären könnte, wo, wie oder warum das Grundgesetz eine Impflicht ausschliesst.
Ich verstehe es nicht.
+1
Gehe davon aus, daß sich nie alle Verfassungsrechtler einig sein werden.
Das stimmt natürlich. Wenn man aber die bisherige Rechtsprechung des BVerfG berücksichtigt, erscheint es sehr unwahrscheinlich, daß es eine allgemeine Impfpflicht zurückweisen würde.
Es kommt eben darauf an, ob man den Zwang oder den Nichtzwang zur Impfung als Verletzung der körperlichen Unversehrtheit betrachtet; davon abhängig kannst Du eine Impfpflicht oder eben gerade keine Impfpflicht als verfassungswidrig betrachten (mein Recht auf körperliche Unversehrtheit wird verletzt, wenn ich einen Impfschaden erleide, aber auch, wenn die anderen nicht gezwungen werden, sich zu impfen, und ich dadurch infiziert werde).

Zwei Juristen, drei Meinungen ...

Nein, ich bin kein Jurist, habe aber viel mit welchen zu tun.
Selbst wenn die Impfung als eine Verletzung der körperlichen Unversehrtheit angesehen wird, muss das die Möglichkeit einer (verfassungskonformen) Impfpflicht nicht ausschließen.

Es hat eine Abwägung stattzufinden: Dazwischen, wie schwer dieser Eingriff zu werten ist (und wie viele er trifft) und wie schwer die Folgen (für wie viele) wären, sollte die Impfung nicht verpflichtend werden. Je nach Ergebnis (=Einschätzung) würde man dann zum Ergebnis kommen, dass sie Verfassungskommission wäre (und dann als geboten anzusehen sein dürfte), oder nicht.

Und sicher wird es auch unter Juristen in dieser Sache nicht zu einer einheitlichen Position kommen. Relevant wäre dann ggf. Das Urteil des BVG - sofern eine Impfpflicht politisch auf den Weg gebracht würde….
@Nupsi Ja, genau das wird die Frage sein - ob das individuelle Recht des Einzelnen, sich nicht pieksen zu lassen, höher steht als das Recht aller, im Notfall (z.B. Unfall) nicht wegen überfüllter ITS unbehandelt sterben zu müssen. Es würde mich sehr wundern, wenn das BVerfG da nicht zu einer klaren Entscheidung pro Impfpflicht kommen sollte. Falls die jemals beschlossen wird. :rolleyes:
[...] Davon abgesehen, was erwartest Du, wenn alle ständig dabei sind eine schuldige Randgruppe für irgendwas zu finden, dann sind jetzt halt mal die "Jungen" dran. Im nächsten Artikel können wir dann wieder die "Ungeimpften" in einen Sack stecken und drauf hauen.
Du machst es Dir schon ziemlich einfach, findest Du nicht? Es ist nun mal Fakt, daß die Coronapatienten auf den Intensivstationen derzeit stark überwiegend Ungeimpfte sind, und ich sehe keinen Grund, warum sich das in näherer Zukunft ändern sollte. Ich gebe Dir zwar Recht, daß die Presse gerne mal jemanden sucht, auf den sie die Schuld für dies und das abwälzen kann... aber das ändert nichts an den Fakten. Leider.
 
Die Freigabe der Booster-Impfung für alle Ü18 kam ja erst etliche Wochen nach der Freigabe der Booster-Impfung für die Älteren. Und da in diesem Zeitraum der Andrang beim Impfen doch sehr überschaubar war, hätte diese Altersgruppe genug zeitlichen Vorlauf gehabt, sich den Booster (ganz ohne "jüngere Konkurrenz" (sehr unschöner Begriff!)) zu holen. Oder, um es mit Gottschalks Haribowerbung zu formulieren: "Ich finde, sie hatten eine faire Chance."
Falsch.
Erst gab es eine Freigabe für Ü70 und dann eine für alle.
60-70jährige sind gekniffen.
Da weiß man jetzt schon, wo die Inzidenzen steigen werden.
 
Das stimmt natürlich. Wenn man aber die bisherige Rechtsprechung des BVerfG berücksichtigt, erscheint es sehr unwahrscheinlich, daß es eine allgemeine Impfpflicht zurückweisen würde.
Welche Urteile gibt es denn an denen man das festmachen könnte?

Falls ich das richtig sehe steht das Urteil zur Masernimpfung noch aus. Es gibt bisher nur abgelehnten Eilanträge:

Das stärkste Argument ist (meiner Meinung) der Schutz von Menschen, die sich nicht impfen lassen können (was man auch auf Menschen, die keinen ausreichenden Schutz trotz Impfung aufbauen können, ausdehnen könnte). Die Ablehnung des Eilantrags ist aber noch keine Bestätigung der verfassungsmäßigkeit des Massernschutzgesetzes.
 
Zb die Kosten für ihre Behandlung auferlegen.. Das wäre noch die harmloseste Strafe, denn die eigentliche Gefahr ist ja, dass diese Personen noch andere anstecken.
Nein ... diese Tür dürfen wir unter keinen Umständen öffnen.
Was macht man dann mit Menschen, die sich nicht impfen lassen?
z.B. Nichts ... aber im Falle einer Infektion verlieren Ihren Anspruch auf ein ITS-Bett.
Damit erreicht man zwar nicht Einen Impfgegner, nimmt aber im Falle einer Triage die Verantwortung von den Schultern der Ärtze.

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Hat einer Zeit und Lust eine zeitlang die Listen weiter zu machen?
Mir fällt es immer schwerer die Zahlen einzutippen.

Gruß Jörg
 
John Burn-Murdoch (Daten-Experte Financial Times) hat ein paar erste Daten zur neuen Variante B.1.1.529 zusammengetragen.
Noch sehr früh und basierend auf kleinen Fallzahlen, aber es sieht schon mal beunruhigend aus.
1. Fallzahl in den Sequenzierungen steigt schneller als bei Beta und Delta.
2. Aktueller Anstieg in Südafrika während Delta gleichzeitig zurückgeht.
3. Die enthaltenen Mutationen werden schon bei anderen Varianten mit leichterer Übertragung und stärkerer Immunflucht in Zusammenhang gebracht.
 
Die Medien betreiben oft Clickbaiting. Fette Schock-Schlagzeilen zudem heute so morgen wieder anders. Ich denke, dafür benötigt es keine Belege.
Einer ist der hier:
Die Priorisierung machen die Ärzte. Die vergeben Termine nach Möglichkeit, und wenn es denn einen Run auf Boosterimpfungen gäbe, würden Jüngere keine Termine bekommen. Wichtig für die Ärzte ist jetzt, soviele wie möglich zu impfen. Wichtig von der kommissarischen Regierung wäre gewesen, in den gut 1,5 Monaten, in denen die ü70-Jährigen eine Boosterempfehlung von der Stiko hatten, diese zu den Boosterimpfungen zu bewegen. Stattdessen sollten gleich die Jüngeren mitgeboostert werden:


Beide, Spahn und Lauterbach sagten da richtige Sachen. Aber zu diesem Zeitpunkt hatte Spahn keine Möglichkeit mehr irgendetwas in den Ländern anzutreiben - weil er das im Sommer vertüddelt hatte, als die ersten Anzeichen aufkamen, daß die Welle kommen würde mit nachlassendem Impfschutz in Israel, dem Bekanntwerden von Rnull von Delta und den deutlich höheren Inzidenzen im Vergleich zum letzten Sommer. Sein Aktionismus kam also 4 Monate zu spät. Aber es war ja Wahl...

Gruß,

Tim
 
Tja... Da sind bei uns die Discos und Nachtclubs zu, und dann werden halt andere Möglichkeiten gesucht. In der Grenzregion (Overijssel) fahren Busunternehmer jeden Samstag große Gruppen Jugendliche über die Grenze zu deutschen Discos - und dann wird halt da gefeiert. Masken braucht's nicht, da es ja keine öffentliche Fahrten sind (nach deutschen Regeln - in NL wären die Masken trotzdem verpflichtend, aber die Grenze ist ja nicht weit...). Die Jugendlichen selber finden es ok, weil ja "alle einen QR-Code haben". Einerseits schüttel ich mit dem Kopf, andererseits überrascht mich das exakt gar nicht.

Was mich dazu bringt, dass ich mit einiger Verblüffung feststellen musste, dass unsere demissionaire Regierung anscheinend keinerlei Verhaltenswissenschaftler:innen in ihren Beratungsgremien sitzen hat. Das erklärt einiges - u.a., dass immer nur mit den "best-case scenarios" gerechnet wird, und auch, dass unsere Politiker (sic - die Hauptverantwortlichen sind alle Männer...) so überrascht waren, dass "Dansen met Jansen" und die Abschaffung von Masken und den 1,5m (die seit dieser Woche wieder verpflichtend sind) so aus der Hand gelaufen sind. Das Wort "Kompensationsverhalten" scheint ihnen völlig fremd. Das Resultat ist eine Jojo-Politik bezüglich der Maßnahmen die erfolgreich auch noch den letzten Rückhalt zerstört. :rolleyes:
 
Ja, schwierige Situation gerade. Eine Gesellschaft verkraftet immer einzelne Leute, die sich "unsozial" verhalten. Punks, die sich ausklinken, Extremsportler, die ihre medizinischen Behandlungen der Allgemeinheit aufbürden, etc.. Da man aber eine Grenze zum unsozialen nicht ziehen kann, hofft man darauf, daß das von den Zahlen her schon gut geht. Man hofft auf gesunden Menschenverstand der Masse. Weil, wo kämen wir denn sonst hin?

"Wie, sie haben sich beim Sport verletzt? Warum treiben Sie auch Sport? Selbst zahlen!" (bitte beachten, daß ich keinen spezifischen Sport benannt habe!)
"Was, sie haben einen Herzinfarkt bekommen, weil Sie zu wenig Sport gemacht haben? Selbst zahlen!"

Nun haben wir aber die Situation, daß millionen Menschen absichtlich und vermeidbar gefährliche Krankheitserreger streuen (ich weiß, auch geimpfte sind nicht steril, aber halt deutlich weniger ansteckend). Leider verstehen diese Leute eine grundlegende Regel des Zusammenlebens nicht: Die eigene Freiheit hört dort auf, wo die des anderen beginnt. Nun hat sich da sicher jeder schon mal drüber hinweg gesetzt (z.B. beim lauten Musik hören), aber die Luft wird halt schnell dünn, wenn es um die körperliche Unversehrtheit geht. Würden die Leute nur selbst sterben, wär's ja egal. Bei der nächsten Pandemie hätten wir dann deutlich weniger Probleme.

Ironischerweise schreien diese Leute dann auch noch "Faschismus!", wenn man sie drum bittet, doch die anderen zu schützen. Hätten wir wirklichen Faschismus, würden diese Leute schnell als Gefährdung des Volkskörpers identifiziert und bestenfalls in ein Umerziehungslager gesteckt. Die Frage bleibt jedoch: Wie geht man mit millionen Leuten um, die vorsätzlich und vermeidbar andere Menschenleben gefährden? Eine Impfpflicht ist da wirklich das harmloseste.

Am 5. November habe ich mal wieder einen mittlerweile völlig unrealistischen Film gesehen: "V for Vendetta". Da sind die wegen 80.000 Toten in einer Pandemie in den Totalitarismus gerutscht. Haha. Mittlerweile wissen wir ja, 80.000 Tote interessieren einen Scheißdreck. Hahaha ...oh, f*ck :confused:

Edit: Die erste Welle war Überraschung, die zweite ein Versagen der Politik, bei der dritten kann ich das nicht so richtig einschätzen, aber die vierte Welle ist eindeutig das Totalversagen der Bevölkerung. Traurig.

...Mike
 
Zuletzt bearbeitet:

Wieso geht das so schnell? Ist Lauterbach doch schon Gesundheitsminister? :unsure:
In Brüssel sind sie auch schon damit beschäftigt - ein Einreiseverbot soll heute noch mit den Mitgliedstaaten besprochen werden:
 
Es gibt keine Impflicht, die Leute machen in dem Punkt nichts verbotenes,
Direkt über Patricks Beitrag stand das hier:
Falls eine Impfpflicht kommen sollte, [...] Was macht man dann mit Menschen, die sich nicht impfen lassen?
Vielleicht läuft's ähnlich wie bei den Masern, nur dass es mehr Kollisionen geben wird als nur mit der Schulpflicht.

Wie lange wird es dauern bis B.1.1.529 die Delta-Variante ablösen wird? Ich hamster schon mal Popcorn-Vorräte.
Nach dem, was @olafg vorhin von twitter verlinkt hat: wenige Wochen (edit: nach den ersten Einschleppungen, nicht ab heute für Deutschland oder die Welt).
Laut ourworldindata sind in Südafrika 24% ganz und weitere 4,5% halb geimpft, wieviele erkannt oder unerkannt infiziert waren, weiß ich nicht (nachgewiesene Infektionen sind kumuliert aktuell bei 5%). Im Moment ist in Südafrika "alert level 1" in Kraft, steht hier, und die zugehörigen Maßnahmen findet man hier. Der gleiche alert level galt, als sich dort Delta gegen Beta durchgesetzt hat, das war laut Nextstrain im April/Mai 2021, also im Herbst (jetzt ist da Frühjahr). Soweit sich anhand dieser Indizen was über die Ausbreitungsbedingungen sagen lässt, waren die wohl ähnlich, nur dass im Herbst noch fast niemand geimpft war.
Man könnte noch hoffen, dass Erkrankungen mit der neuen Variante deutlich harmloser verlaufen, wenigstens bei Immunen. Solange es dafür keine Belege gibt, würde ich das ernst nehmen, ganz egal, ob der Selektionsvorteil gegenüber Delta sich aus besserer Ansteckung ergibt oder aus Immunflucht.
 
Zuletzt bearbeitet:
Welche Urteile gibt es denn an denen man das festmachen könnte?

Falls ich das richtig sehe steht das Urteil zur Masernimpfung noch aus. Es gibt bisher nur abgelehnten Eilanträge:

Das stärkste Argument ist (meiner Meinung) der Schutz von Menschen, die sich nicht impfen lassen können (was man auch auf Menschen, die keinen ausreichenden Schutz trotz Impfung aufbauen können, ausdehnen könnte). Die Ablehnung des Eilantrags ist aber noch keine Bestätigung der verfassungsmäßigkeit des Massernschutzgesetzes.
Ja, das Masern-Urteil steht noch aus, aber es gibt z.B. das ältere Urteil zur damaligen Pocken-Impfpflicht.
Ja, schwierige Situation gerade. Eine Gesellschaft verkraftet immer einzelne Leute, die sich "unsozial" verhalten. Punks, die sich ausklinken, Extremsportler, die ihre medizinischen Behandlungen der Allgemeinheit aufbürden, etc.. Da man aber eine Grenze zum unsozialen nicht ziehen kann, hofft man darauf, daß das von den Zahlen her schon gut geht. Man hofft auf gesunden Menschenverstand der Masse. Weil, wo kämen wir denn sonst hin?

"Wie, sie haben sich beim Sport verletzt? Warum treiben Sie auch Sport? Selbst zahlen!" (bitte beachten, daß ich keinen spezifischen Sport benannt habe!)
"Was, sie haben einen Herzinfarkt bekommen, weil Sie zu wenig Sport gemacht haben? Selbst zahlen!"

Nun haben wir aber die Situation, daß millionen Menschen absichtlich und vermeidbar gefährliche Krankheitserreger streuen (ich weiß, auch geimpfte sind nicht steril, aber halt deutlich weniger ansteckend). Leider verstehen diese Leute eine grundlegende Regel des Zusammenlebens nicht: Die eigene Freiheit hört dort auf, wo die des anderen beginnt. Nun hat sich da sicher jeder schon mal drüber hinweg gesetzt (z.B. beim lauten Musik hören), aber die Luft wird halt schnell dünn, wenn es um die körperliche Unversehrtheit geht. Würden die Leute nur selbst sterben, wär's ja egal. Bei der nächsten Pandemie hätten wir dann deutlich weniger Probleme.

Ironischerweise schreien diese Leute dann auch noch "Faschismus!", wenn man sie drum bittet, doch die anderen zu schützen. Hätten wir wirklichen Faschismus, würden diese Leute schnell als Gefährdung des Volkskörpers identifiziert und bestenfalls in ein Umerziehungslager gesteckt. Die Frage bleibt jedoch: Wie geht man mit millionen Leuten um, die vorsätzlich und vermeidbar andere Menschenleben gefährden? Eine Impfpflicht ist da wirklich das harmloseste.

Am 5. November habe ich mal wieder einen mittlerweile völlig unrealistischen Film gesehen: "V for Vendetta". Da sind die wegen 80.000 Toten in einer Pandemie in den Totalitarismus gerutscht. Haha. Mittlerweile wissen wir ja, 80.000 Tote interessieren einen Scheißdreck. Hahaha ...oh, f*ck :confused:

Edit: Die erste Welle war Überraschung, die zweite ein Versagen der Politik, bei der dritten kann ich das nicht so richtig einschätzen, aber die vierte Welle ist eindeutig das Totalversagen der Bevölkerung. Traurig.

...Mike
(y) Ich hätte es nicht besser schreiben können.

Zum Versagen der Bevölkerung gehört mMn nicht nur die ungenügende Impfbereitschaft, sondern auch die immer größere Nachlässigkeit bei den Kontaktbeschränkungen - man kann ja auch selber Kontakte reduzieren, auch wenn einem das momentan nicht von der Politik vorgeschrieben wird. Und ja, das fällt auch mir nicht immer leicht - v.a. in der Familie.
 
also wenn meine Frau heute eine Test benötigt hätte um zur Arbeit zu fahren, ungeimpft wäre, kein eigenes Fahrzeug besitzen würde und deshalb auf den ÖPNV angewiesen wäre, dann wäre sie genau wegen dieses Zirkelschlusses diesbezüglich aufgeschmissen gewesen. Im Nachbarort gab es ja hinreichend Testkapazität, sie hätte mit der S-Bahn aber nicht hinfahren und erst nächste Woche (nach dem dann erfolgten Test hier im Ort) wieder bezahlt arbeiten dürfen.
Eine Möglichkeit vergessen alle, die das behaupten: Taxi zum Testzentrum. Ja, ist teuer, aber die Leute die das jetzt betrifft haben ja nun wirklich lange genug Zeit gehabt an der Situation etwas zu ändern.
Was nicht heißt das ich das hier:
Ich finde 3G im ÖPNV vom Prinzip her gut, für die Fahrt zum aktuell nächsten verfügbaren Testzentrum wäre eine Ausnahme die genau diese Fälle abdeckt aber angemessen. Weil die Realität - wenn man kurzfristig überall 3G und 2G+ einführt - eben auch aus mangelnden Testkapazitäten besteht.
nicht auch sinnvoll finden würde. Nachweis eines ausgemachten Testtermins sorgt für eine Ausnahme auf dem Weg zum Test wäre sicher eine gute Sache...
 
Moin Leonardi,
auch wenn du in der Schule im Politikuntericht offensichtlich überfordert gewesen bist, die Volkshochschulen bieten in Abendkursen
Nachhilfe zu Themen wie Demokratie, Meinungsfreiheit usw. So könnte noch Hoffnung bestehen das du deine Blockwart Sichtweise
überwindest.

Ob der Knabe im Video Blödsinn erzählt oder nicht ist unerheblich.
Na dann darf ich auch eine Studie von der Harvard Universität verlinken, die deutsch Übersetzung ist <hier> verlinkt. Ich habe damit nicht einmal meine Meinung dazu gesagt.

verboten zu schauen


Gruß Leonardi
 
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