Follow along with the video below to see how to install our site as a web app on your home screen.
Anmerkung: This feature currently requires accessing the site using the built-in Safari browser.
Da braucht man keinen Anwalt fragen: Du hast unrecht.* Hast Du mal auf die Links geklickt die ich weiter oben zu bestehenden Markeneinträgen für das Wort "Gingko" eingestellt habe? Wo kommen diese Markeneinträge wohl her, wenn man ein solches Wort nicht eintragen kann? Ferrero hatte übrigens vor ein paar Jahren mal vor sich "Kinder" als Marke eintragen zu lassen... Gab einen gewaltigen Shitstorm, rein rechtlich wäre es gegangen. Die Telekom hat die Farbe magenta markenrechtlisch schützen lassen, deswegen musste z.B. vor ein paar Wochen ein Fernbusstartup seine komplette Flotte umlackieren und sogar das Unternehmen umbenennen - unpraktischerweise hiessen sie nämlich "pink bus", was nicht so richtig sinnvoll scheint wenn der Bus eben nicht mehr pink ist.Stimmt, was ist mit dem i Phone Hersteller
Da ich Samsung habe, ist mir das gar nicht aufgefallen.
Ok, vielleicht habe ich auch Unrecht.
In der Richtung habe ich aber mal was gelesen, das so Namen nicht als alleinige Marke eingetragen werden können.
Besser mal einen Anwalt fragen.
Doch, kann man. Es gibt durchaus Ausschlüsse, aber aus anderen Gründen, im Markengesetz reicht ein Blick in §3 und §8, um sich ein grobes Bild zu machen. Für Backwaren dürftest Du z.B. mit "Kuchen" oder "Kirschtorte" nicht durchkommen, und auch nicht mit "Kies" für Baumaterial oder mit "Rennrad" für Fahrräder. Ob "Ginkgo" bei Gärtnereien geht, weiß ich nicht. Aber "Rennrad" für Backwaren, "Kuchen" für Baumaterial oder "Kies" (oder "Erdbeere" oder eben "Ginkgo") für Fahrräder gäbe sicherlich kein Problem.Ginkgo ist doch ein Pflanzenname. Das kann man nicht als Markenname eintragen lassen. Dann könnte ich meine Firma Erdbeere nennen und das so eintragen. Das geht alles nicht. Ich darf zwar meine Firma Erdbeere nennen, habe aber kein Anrecht auf eine alleinige Marke. Andere Firmen dürften sich auch Erdbeere nennen.
?? Wo ist die Gefahr? Ich halte das hier für eine normale Diskussion. Die für die es relevant ist, werden mit Sicherheit Rechtsberatung haben.Gefährliches Halbwissen
Das gibt mir aber zu denken, weil die Telekom und die Buskutscher in zwei verschiedenen Branchen tätig sind. Wie verhält es sich dann mit dem Alpha 7 und der Alpha 7?Die Telekom hat die Farbe magenta markenrechtlisch schützen lassen, deswegen musste z.B. vor ein paar Wochen ein Fernbusstartup seine komplette Flotte umlackieren und sogar das Unternehmen umbenennen - unpraktischerweise hiessen sie nämlich "pink bus", was nicht so richtig sinnvoll scheint wenn der Bus eben nicht mehr pink ist.
Die Telekom hat die Farbe magenta markenrechtlisch schützen lassen
Ich denke mal es kommt auch drauf an wie groß man ist.Hmm, wieviele RAL-Ziffern muss denn eine andere Farbe von der geschützen Farbe mindestens abweichen, damit sie die Schutzrechte nicht verletzt?
.... ...alles verrückt. Ich dachte dieser Humbug sei zuende seit sich der Gravenreuthaus Gründen der Selbsterkenntnistotgeschossen hat.
So einfach ist es nicht. Bei einer gerichtlichen Klärung kann etwas ganz anderes herauskommen, gerade wenn es den einen schon länger gibt und er unter dem Namen bekannt ist.Egal wie lange der Andere schon unter diesem Namen arbeitet, er verliert alle Rechte.
Markenrecht ist eine etwas komplexere Angelegenheit, die sich mit "ich hab da mal was gelesen" nicht unbedingt zuverlässig erschließt.Ok, vielleicht habe ich auch Unrecht.
In der Richtung habe ich aber mal was gelesen, das so Namen nicht als alleinige geschützte Marke eingetragen werden können.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!Besser mal einen Anwalt fragen.
Das stimmt ohne Zweifel, noch dazu ist Rechtsberatung für Nichtanwälte verboten. Allerdings handelt es sich hier wohl nicht um einen besonders komplexen Fall...Markenrecht ist eine etwas komplexere Angelegenheit, die sich mit "ich hab da mal was gelesen" nicht unbedingt zuverlässig erschließt.
Außerdem sprengt eine hinreichend genaue rechtliche Erörterung der Situation m. E. den Rahmen dieses Forums.
Besser mal einen Anwalt fragen.
Doch. Man sollte nicht vergessen, das Anwälte im Wesentlichen hohe Stundensätze dafür nehmen, eine Meinung zu haben. Für die haften sie nur in ausgesprochen esoterischen Ausnahmefällen und dass die Meinung von 50% der Anwälte grob daneben liegt kann man in jedem Gerichtsprozess sehen. Der Pauschalglaube "frag einen Anwalt, dann bist Du sicher" kann falscher nicht sein und entsprechend problematisch ist ein dahingehender Rat. Einen guten Anwalt zu finden ist gar nicht so einfach. Wenn es um das Thema Markenrecht geht bringt einem ein Wald- und Wiesen-Anwalt gar nichts. Der hat nicht mehr Ahnung von der Materie, als man sich selbst in kürzester Zeit draufschaffen kann, wenn man keine völlige Abneigung gegen Gesetzestexte hat. Das Markenrecht ist nicht sonderlich kompliziert auf dem Basislevel und es gibt reichlich sehr taugliche Onlinedatenbanken, wie auch die Anmeldung komplett online geht (mit allerdings etwas mühsamen Tools).Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!
Man sollte nicht vergessen, das Anwälte im Wesentlichen hohe Stundensätze ...
...
In der Summe kann die finanzielle Hürde für einen kleineren Selbständigen dann schnell zu hoch sein