Petition: Höheres Bußgeld für Falschparker

[bst]

Die "Initiative Clevere Städte" hat eine an unseren Verkehrsminister gerichtete Petition gestartet, das Falschparken unattraktiver zu machen. Sie fordern die derzeit lächerlichen Bußgelder auf EU Niveau anzuheben (das wären dann z.B. 80EUR für Parken auf Rad- und Gehwegen) sowie Punkte für Wiederholungstäter.

Hier gehts zur Petition:
https://www.openpetition.de/petition/online/machen-sie-das-zuparken-teurer-herr-verkehrsminister

Es gibt auch einen Artikel bei Zeit online dazu.

 

[didi28]

Eigentlich bin ich ganz dankbar, wenn benutzungspflichtig ausgeschilderte Radwege zugeparkt sind, da ich sowieso innerorts i.d.R. auf der Straße fahre und ich das dann quasi legal mache.

Persönlich glaube ich nicht, dass die Aufrüstung bei den präventiven Strafen viel bringt, außer Sie wären geradezu drakonisch (und z.B. auch Bußgelder bei Ordnungswidrigkeiten einkommensabhängig, nicht nur im Strafrecht bei Geldstrafen durch die Tagessatzhöhe) und da hätte ich dann grundsätzliche Bedenken bezüglich der Akzeptanz etc. in einer halbwegs freien, demokratischen Gesellschaft. In meinen Augen wäre es sinnvoller eher die repressiven Strafen erhöhen, das sind die Strafen, wenn wirklich ein Schaden entstanden ist.

 

[YourBottomIsEnormous]

Wieder so eine Aktion von Leuten die nicht über den eigenen Tellerrand gucken können? Die wohnen Alle auf dem Land im eigenen Häuschen mit großem Grundstück dazu; Eine Innenstadt können sich diese Leute scheinbar nicht vorstellen...
Meinen Die denn wirklich es würden die Leute falsch parken und Bußgelder riskieren wenn es Alternativen gäbe? Ich denke da z.B. an eine Stadt wo die Fahrzeuge der Anwohner mangels Alternativflächen nachts zweireihig auf dem Bürgersteig und den Sperrflächen der Kreuzungen stehen. Wollte die Polizei diese Fahrzeuge abschleppen lassen, man wüßte ja gar nicht wohin man sie umsetzen sollte, deswegen verteilen die städtischen Hifssheriffs tagsüber weiterhin Knöllchen, die Stadt freut sich über die Einnahmen ( obwohl das Ganze angeblich nicht kostendeckend ist ) und Nachts lässt man die Leute in Ruhe solange niemand tatsächlich behindert wird.

Einfach nur die Bußgelder erhöhen ist doch purer Aktionismus, an den Symptomen herumkuriert anstatt die Ursachen ( Infrastruktur, Unrechtsbewußtsein ) anzugehen.
Wer hier ein Ladengeschäft eröffnen will muß Parkplätze nachweisen, in welchem Bereich der Stadt die liegen spielt dabei keine Rolle. Das ist ebenso absurd und bringt nur Kohle in die Stadtkasse die sich natürlich freut wenn man 12m² Pflastersteine irgendwo im Nirwana für 10.000€ verkaufen kann.
Da würde ich doch lieber jeden, der einen Geländewagen durch die Gegend schippert ohne einen entsprechenden Bedarf nachweisen zu können ( Anhänger über 1.6t zGG ) oder Land/Forstwirt ) mit der doppelten Kfz-Steuer bedenken oder eine Progression der Steuersätze für jeden weiteren PKW pro Haushalt einführen....

 

[Felix]

Wieder so eine Aktion von Leuten die nicht über den eigenen Tellerrand gucken können? Die wohnen Alle auf dem Land im eigenen Häuschen mit großem Grundstück dazu; Eine Innenstadt können sich diese Leute scheinbar nicht vorstellen...

Sind das nicht diejenigen die mit dem Auto in die Stadt fahren? Es gibt aber auch Menschen die in der Stadt wohnen eben damit sie nicht für jeden Mist ein Auto brauchen, die wollen eine Stadt als Lebensraum, nicht als Parkraum.

 

[Guzzi]

mit der doppelten Kfz-Steuer bedenken oder eine Progression der Steuersätze für jeden weiteren PKW pro Haushalt einführen....

Eine Innenstadt können sich diese Leute scheinbar nicht vorstellen...

Es soll auch Leute geben, die sich nicht vorstellen können, wie es ist, mit 2 Erwerbstätigen und evtl. Kindern auf dem Land zu leben... ÖPNV?

 

[bzzt]

Sind das nicht diejenigen die mit dem Auto in die Stadt fahren?

Es soll auch Leute geben, die sich nicht vorstellen können, wie es ist, mit 2 Erwerbstätigen und evtl. Kindern auf dem Land zu leben... ÖPNV?

Und so werden dann die Minderheiten gegeneinander ausgespielt und es geht weiter, wie zuvor. Teile und herrsche.

 

[Felix]

Das hat mit ausspielen nichts zu tun, man kann es nicht allen recht machen. Aber es ist völlig legitim diejenigen dranzukriegen die Unrecht machen. Ich hab nichts dagegen wenn jemand keinen Parkschein zieht, der betuppt um ein bischen Kleingeld. Aber dass die Karren überall stehen wo Platz ist oder auch keiner, das kann so nicht weitergehen.

 

[Fanfan]

Wieder so eine Aktion von Leuten die nicht über den eigenen Tellerrand gucken können? Die wohnen Alle auf dem Land im eigenen Häuschen mit großem Grundstück dazu; Eine Innenstadt können sich diese Leute scheinbar nicht vorstellen...

Ich bin auch nicht scharf darauf, auf handtuchbreiten Radwegen rumzufahren. Aber wenn die Alternative darin besteht, im Stau zu stehen und am Auspuff des Autos vor mir zu schnüffeln, dann gewinnt das plötzlich an Attraktivität.

Meinen Die denn wirklich es würden die Leute falsch parken und Bußgelder riskieren wenn es Alternativen gäbe?

Definiere "Alternative". Unter der Prämisse, dass Du ein Auto in 100m Umkreis um einen bestimmten Ort stehen haben willst, gibt's natürlich keine.


Viele Grüße,
Stefan

 

[Franz]

Hallo,

also ich bin grundsätzlich gegen die Erhöung von Strafen. Auch wenn ich noch nie eine bekommen habe bin ich der Meinung, dass sie individuell auch niedriger ausfallen dürfen. Denn warum soll eine Reiniguzngskraft mit weniger als 1000€ Monatseinkommen 80€ zahlen, nur weil sie aus Zeitnot mal schnell am Gehweg geparkt hat und ein Manager mit 5000€ Monatseinkommen soll auch "nur" 80€ zahlen. Das ist doch ungerecht, oder?
Außerdem bin ich dafür, dass man nicht pauschal eine Summe zahlt, sondern dass diese auch durch Begründungen seitens des Polizisten im Gespräch mit dem "Gesetzesbrecher" zustande kommt.
Immerhin kann es sein, dass jemand einfach eine Strafe riskiert (z.B. mit dem VM, Auto, etc. bei einer 30er Zone mit 60km/h fahren), dann soll er auch zahlen (meist Kavaliersdelikt, wenn nicht an gefährlicher Stelle).
Es kann aber auch sein, dass man beim Arzt sitzt und daher nicht rechtzeitig zum Auto gekommen ist und es auf aus der Kurzparkzone bewegt.
...nur so als Beispiel.

Aber ich bin auch ein Mensch, der es den benachteiligten schöner machen will und nicht den "Bösen" schlechter .

Ich würde den Falschparkern (in Bezug auf Radweg) beim ersten Mal verwarnen, beim zweiten Mal eine Geldstrafe geben und beim dritten Mal eine Sozialstrafe, z.B. Schneeräumen oder Radweg putzen.

Beste Grüße
Franz

 

[Jack-Lee]

Servus,

die Mutter meiner Ex hat das immer so gehandhabt.
Der richtige Parkplatz war ca. 300m weiter. Das war ihr aber immer zu weit. Also hat sie sich direkt vors aus ins absolute Halte/Parkverbot gestellt.
Alle 1-2Wochen gabs mal einen Strafzettel. Da sie knapp 12000€ im Monat verdiente, war ihr das piepsegal. Das machte sie seit Jahren so und wird auch immernoch so gehandhabt.

In allerregel wird falsch geparkt, weil man zu faul ist 100m zu laufen (Siehe Mamataxis, leere Parkhäuser, usw.)

Gruß,
Patrick

 

[Guzzi]

In allerregel wird falsch geparkt, weil man zu faul ist 100m zu laufen

Auf dem VW-FE Parkplatz reichen auch schon 5m

 

[Klaus d.L.]

Hallo,

Meinen Die denn wirklich es würden die Leute falsch parken und Bußgelder riskieren wenn es Alternativen gäbe?

Riskieren ist gut, hier ist Falschparken aufgrund zu seltener Kontrollen außerhalb der Einkausfzone billiger als einen Stellplatz zu bezahlen - und nachts sowieso. Und wenn ich Leute auf Geh- und Radwegen einparken sehe, obwohl in Sichtweite freie Parplätze sind, weiß ic definitiv von Alternativen. GErne wird auch aus Faulheit der Radweg halb blockiert, weil man nicht bereit ist, sauber auf dem Stellplatz einzuparken. Oder man setzt den Wagen halb auf Geh- ode Radweg, weil man die Kollegen Autofahrer nicht dadurch behindern will, dass man legal auf der Fahrbahn steht.

Ich denke da z.B. an eine Stadt wo die Fahrzeuge der Anwohner mangels Alternativflächen nachts zweireihig auf dem Bürgersteig und den Sperrflächen der Kreuzungen stehen.

Ja, ich habe mir letztes Jahr auch ein Gartenhaus gekauft, um meinen Hächsler und Rasenmäher unterzustellen. Da mein Grundstück zu klein war, habe ich es auf eine Sperrfläche vor dem Haus gestellt. Ärgerlicherweise war die Rechnung der Stadt für das Abreißen richtig teuer.
Die Alternative zum notorischen Falschparken vor der eigenen Wohnung ist es z.B. umzuziehen. Dann würde in den Innenstädten ganz schnell preiswerter Wohnraum für Leute ohne Autos frei.

Wollte die Polizei diese Fahrzeuge abschleppen lassen, man wüßte ja gar nicht wohin man sie umsetzen sollte, deswegen verteilen die städtischen Hifssheriffs tagsüber weiterhin Knöllchen, die Stadt freut sich über die Einnahmen ( obwohl das Ganze angeblich nicht kostendeckend ist ) und Nachts lässt man die Leute in Ruhe solange niemand tatsächlich behindert wird.

Mal abgesehen davon, dass die städtischen Einnahmen beim Abschleppen ja auch anfallen, gibt es genügend Abschleppunternehmen, die ihre Betriebsgelände gerne an Falschparker vermieten.

Einfach nur die Bußgelder erhöhen ist doch purer Aktionismus, an den Symptomen herumkuriert anstatt die Ursachen ( Infrastruktur, Unrechtsbewußtsein ) anzugehen.

Erziehung erfolgt am leichtesten über die Geldbörse - wenn man nicht die Prügelstrafe einführen will. Und für eine autogerechtere Infrastruktur könnte man ja ein paar Häuserzeilen abreißen.

Gruß, Klaus

 

[Langhals]

Das ist doch ungerecht, oder?

Ungerecht finde ich es, wenn z.B. Rollstuhlfahrer umdrehen müssen, weil mal wieder jemand aufm Gehweg parkt.
Das schränkt massiv ein!
Wer falsch parken will, kann es ja auf der Fahrbahn tun und damit Seinesgleichen einschränken.

Gruß
Geli

 

[Fanfan]

also ich bin grundsätzlich gegen die Erhöung von Strafen. Auch wenn ich noch nie eine bekommen habe bin ich der Meinung, dass sie individuell auch niedriger ausfallen dürfen. Denn warum soll eine Reiniguzngskraft mit weniger als 1000€ Monatseinkommen 80€ zahlen, nur weil sie aus Zeitnot mal schnell am Gehweg geparkt hat und ein Manager mit 5000€ Monatseinkommen soll auch "nur" 80€ zahlen. Das ist doch ungerecht, oder?

Deswegen werden Strafen ja nach Tagessätzen aus dem jeweiligen Einkommen berechnet.
Ich fände die Idee nicht so schlecht, auch bei Bußgeldern (darum geht's beim Falschparken) statt festen Geldbeträgen Tagessätze anzuwenden, aber das ist für die Handhabung vor Ort etwas unhandlich. Zur Zeit überweist man das Bußgeld irgendwohin und die Sache ist abgehakt. Wenn das nach Tagessätzen geht, müsste man zuerst einen Einkommensnachweis (Kopie des letzten Steuerbescheids o.ä.) irgendwo hinschicken, um die Höhe des Bußgeldes ausrechnen zu lassen.

Außerdem bin ich dafür, dass man nicht pauschal eine Summe zahlt, sondern dass diese auch durch Begründungen seitens des Polizisten im Gespräch mit dem "Gesetzesbrecher" zustande kommt.

D.h. wer redegewandter ist, zahlt weniger?
Ich hab deine Beispiele schon gelesen, nur ich glaube nicht so recht daran, dass die Leute gegenüber der Polizei so ehrlich sind, dass dabei was gerechteres herauskommt als jetzt.


Viele Grüße,
Stefan

 

[guidolenz123]

@ alle:
Es ist für alle zuwenig Platz insbesonders in den Städten.. für Autofahrer, Radfahrer,Fußgänger ,Rollstuhlfahrer und und und...
Eine Lösung habe ich nicht...höhere Bußgelder sind aber auch keine Lösung bzw haben den falschen Denkansatz als Hintergrund.



@Langhals
Du schreibst:

"Ungerecht finde ich es, wenn z.B. Rollstuhlfahrer umdrehen müssen, weil mal wieder jemand aufm Gehweg parkt.
Das schränkt massiv ein!
Wer falsch parken will, kann es ja auf der Fahrbahn tun und damit Seinesgleichen einschränken."

Im Prinzip ist das ein no-go, aber was wäre die GERECHTE Reaktion ,wenn ein Behinderter als Autofahrer in Deinem o.g. Sinn auf dem Gehweg parkt (und sag nicht, dass es das nicht gibt) ?
Der behindert doch seinesgleichen.
Was ich damit sagen will:
Lagerbildung bringt nix...Miteinander ist wichtig.

[Benutze bitte die Zitatfunktion ... - Reinhard -]

 

[Langhals]

aber was wäre die GERECHTE Reaktion ,wenn ein Behinderter als Autofahrer

Ein behinderter als Fahrers eines Autos ist "in meinem Sinn" ein Autofahrer und kein Rollstuhlfahrer.

In meinem Sinn, freue ich mich auch über jedes parkende Auto auf dem Radweg innerorts, ärgere mich über jedes parkende Auto auf dem Radweg außerorts, aber wenn ich einen Rollstuhl mit einem schwerem Erwachsenen schiebe und umkehren muss, weil ein Auto den Weg versperrt und ich den Rollstuhl nicht den Kantstein hoch, bzw. runtergeschoben bekomme, dann koche ich vor Wut. Oder wie auf meinem Nachmittagsspaziergang heute beobachtet, dass eine Mutter mit einem Kind in der Karre und einem an der Hand auf die vielbefahrene Fahrbahn wechseln musste, weil mehrere Auto auf dem Gehweg parkten.

Gruß
Geli

 

[YourBottomIsEnormous]

Also bei mir zu Hause kommt es eigentlich regelmäßig vor daß ich bei mir in der Straße keinen Parkplatz finde und einen halben Kilometer nach Hause latschen muß und am nächsten Tag wieder zum Auto - Ich kann das verkraften, auch wenn es oft mehrere Tage dauert bis ich schwere Dinge mal ausladen und ins Haus bringen kann.
Das ist mein persönlicher, ganz subjektiver "Zumutbarkeitsmaßstab".
Definitiv besch.... wird es aber wenn ich beruflich unterwegs bin und den ganzen Kofferraum voll mit Geräten und Werkzeug habe und es beim Kunden vor Ort im weiteren Umkreis keinen einzigen Parkplatz gibt. Das kommt in Industriegebieten durchaus vor! Ich habe zwar ein Rollbrett dabei welches ich am Strick hinter mir her ziehe aber damit durch den halben Ort zu laufen ist mehr als blöd und wenn es z.B. in Strömen regnet ist das auch nicht gerade erquicklich. Deswegen das Auto einfach ins Halteverbot zu stellen kommt mir aber nicht in den Sinn denn ich muß die Strafzettel beim Firmenwagen auch selber zahlen - Im Gegensatz zur Geschäftsleitung, die über den von der Firma bezahlten Anwalt so lange mauert bis alle Fristen abgelaufen sind und die Verfahren eingestellt sind, weswegen einige ausgesuchte und besonders eilige Mitarbeiter weiterhin Auto fahren obwohl sie von Rechts wegen einige Wochen Fahrverbot hätten einstecken müssen. Die Kleinen hängt man und die Großen muß man laufen lassen...

Mit schöner Regelmäßigkeit kommt immer wieder der Ruf nach schärferen Gesetzen auf - In den allermeisten Fällen absoluter Unsinn, denn wenn man denn nur die vorhandenen Gesetze konsequent überwachen und umsetzen könnte dann wäre schon Genüge getan.
Mir ist es allerdings lieber, die Polizei kümmert sich um Einbrecher, Trickbetrüger, Drogendelikte, Fahrerflucht, Handyraub, entsprungene Insassen von Psychiatrie und Altersheim und was sonst noch Alles auf dem täglichen Speiseplan steht als um Mammataxis die in der zweiten Reihe halten und Handwerker die auf dem Radweg entladen. Irgendwo muß man auch Prioritäten setzen.

 

[Jack-Lee]

Was ich immer etwas seltsam finde..
Die Autofahrer schreien immer "Es gibt doch keine Parkplätze!". Nur.. warum sind dann so extrem viele frei? Das einzige wos eng wird ist im Umkreis von 200m zum Einkaufszentrum, Kita, oder ähnliches.
Das liegt dann aber nicht an den schlechten Bedingungen für die Autofahrer, sondern an der Faulheit mal 5m zu laufen. Damit man aber schön bequem bis 10m vors Geschäft fahren kann, parkt man halt aufm Gehweg ..
Schlimmer sind eigentlich nur die "ich warte nur auf jemanden". Die stellen sich auch mal mitten auf die Fahrbahn der Einbahnstraße und blockieren komplett den Verkehr (passiert hier alle 2-3Tage in meiner Straße)

 

[Waldschrat]

Hallo,
An meinem Arbeitsplatz mitten in FFM wird ggü ein Wohnkomplex gebaut. Jede Wohnung erhält zwei Tiefgaragen Stellplätze. Einheimische erklären mir aber, daß diese Stellplätze nicht ausreichen und sich die Parksituation verschlimmern wird.
Warum reichen mitten in FFM einer Familie zwei Stellplätze nicht?
Die Straßenbahn hält genau vor der Tür.
Gruß Christian

 

[liegerast]

Es würde ja schon helfen, die Anzahl der Autos pro Haushalt, der Insassen pro Auto, und des Platzbedarfs pro Auto auf ein sinnvolles Maß zu bringen. Woher soll der Parkraum kommen, wenn jede/r Volljährige im Haushalt ein Auto haben muss und damit auch immer direkt vor Ort parken will? Wenn dann Falschparken noch kaum mehr als reguläres Parken kostet, sehe ich da ein ziemliches Missverhältnis.