Demokratie in Gefahr?

[Reinhard]

Auf NTV war ein Artikel zum Thema Systemveränderung "von innen" mit dem Titel ...

Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnte

... zu lesen.

Der Artikel basiert wohl auf Artikeln im Verfassungsblog, einmal einem recht aktuellen und einer schon 2019 geäußerten Fiktion.

Der letzte Artikel im Verfassungsblog geht schon sehr detailliert auf diverse Möglichkeiten ein und man sollte sich das unbedingt durchlesen, gerade wenn man mit der jeweils aktuellen Regierung bzw. Politik unzufrieden ist.

Ich will das Thema hier bewusst nicht als Politik-Thema (für/wieder bestimmter Parteien) ansehen, sondern eher als Gesellschafts-Thema, weil es uns alle angeht, wenn wir weiterhin in einer Demokratie leben wollen.

 

[azraelbb]

Darauf möchte ich dann hier, weil es doch recht gut passt mit einer Utopie antworten:

A NEW HOPE [de]

Hinter der Stadt brennt der Wald und der Kanzler hetzt gegen Flüchtende wie eine auf Reddit trainierte KI, der Freundeskreis zerbricht am...

media.ccc.de

Manchmal muss man einfach mal das "Gute" in den Fokus nehmen, das hilft vielleicht schon ein wenig.

 

[Cars10]

Es kann keinem Zweifel unterliegen, dass falsche, irreführende oder gar unbequeme Eintragungen nicht rechtswidrig sein müssen. Dennoch können sie auf der Grundlage des DSA jederzeit als rechtswidrig erklärt werden. Das Maß, an dem die Beurteilung als Desinformation ausgerichtet ist, wird von der Europäischen Kommission gesetzt – das aber heißt, dass politisch unliebsame Meinungen, ja wissenschaftlich argumentierte Positionen gelöscht werden können, und nicht nur das: Bei einer Einstufung als rechtswidrig drohen soziale Konsequenzen.

In der Konsequenz bedeutet dies für den Bürger, dass er sich selbst innerer Vorzensur unterwirft: Er wird dazu gedrängt, seine Mitteilungen an die Plattformen an dem auszurichten, was in den aktuellen politischen Meinungskorridor passt. Er wird das Risiko immanenter sozialer Nachteile nicht eingehen. Das Lebenselement freiheitlicher Grundordnung – die ständige geistige und demokratische Auseinandersetzung auch mit gegenteiligen Meinungen – wird deshalb verkümmern. Betreutes Denken wird eingepflanzt. Mit den in dem DSA äußerst vage formulierten Generalklauseln wird auf diese Weise eine indirekte Zensur ausgeübt.

Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr

Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.

www.berliner-zeitung.de

 

[Karlsruhe]

Generell, sollte man Probleme an der Wurzel behandeln und nicht versuchen deren Auswirkungen zu unterbinden/verringern.
Die Geschichte, hat uns gezeigt welches die Gründe waren, die schlussendlich den Aufstieg der NSDAP förderten.
Auch wenn es heutzutage nicht die selben sind, so sind doch deutliche Parallelen feststellbar.
Ich schmeiße jetzt mal in den Raum, dass sicherlich ein großer Teil derer die mit der AFD sympathisiert, keine Radikale oder Rechtspopulisten sind, sondern ganz normale Bürger, die damit auf ihren Unmut aufmerksam machen.
Will man diese gefährliche Gemengenlage entschärfen, dann führt kein Weg daran vorbei die Belange der Bürger, die schliesslich die Parteien wählen, mehr Ohr zu verleihen, statt mit Händen und Füßen Gründe zu finden, um ein Parteiverbot zu rechtfertigen.
Vor fast 100 Jahren hatte es genauso mit der Unzufriedenheit angefangen, ich hoffe die etablierten Parteien fangen mal an das zu kapieren, in welche Gefahr sie mit ihrem jetzigen Kurs reinsteuern.

 

[Superbär]

Ergänzend sei noch darauf hingewiesen, das bereits ab 33% Mitbestimmungsrechte bei der Besetzung von zB Richter gibt. Bei den besonders hochwertigen Gerichten (zB Verfassungsgericht) haben auch Bundesländer ein Mitbestimmungsrecht.

Wie real ist das: Beim Verfassungsgerichtshof Baden Württemberg ist die AFD-Kandidatin Sabine Reger zur Richterin auf Lebenszeit gewählt worden.

 

[luffti]

Hallo,
wer hat denn genauere Informationen was bei einem bestimmten Treffen, welches gerade in den Medien immer wieder erwähnt wird, eigentlich genauer besprochen wurde ? Es scheint ja die allgemeine Annahme zu sein das auf besagtem Treffen es um die Ausweisung "nicht deutscher" (was immer das auch sein mag) auch mit deutschem Pass in Deutschland lebender Personen der Gegenstand gewsesen sein soll.
Könnte es denn nicht auch sein das AfD Mitglieder (gemässigte) versucht haben den extremeren Flügel der Partei klarzumachen das solche Forderungen nicht durchsetzbar sind ? Ich bin mir sicher das wenn es so gewesen sein sollte DAS das für die Medien natürlich völlig uninteressant wäre darüber zu berichten !
wie auch immer .....ich überlasse sowas den ordentlichen Gerichten, Parteiverbote sind kein Pappenstiel....

 

[Ralsch]

Äusserst schwieriges Thema, aber ich bin absolut dabei, dass es gerade echt brenzlig wird für die Demokratie.

Ich mache das nicht an der AfD fest, die ist für mich eher Symptom denn Ursache (siehe damals die REPs - lange vergessen und begraben) sondern an der Allgemeinsituation.
Ich "vertrete" aus den eingangs genannten Gründen die Ampel derzeit vehementer als ich es aus inhaltlicher Sicht tun würde. Die "Qualität" ist mit Sicherheit stark ausbaufähig, um es mal wertneutral zu beschreiben. Aber: Demokratisch gewählt und damit alternativlos.

Darüber hinaus sehe ich aber eine allgemeine Entwicklung hin zu "ich mach mein Ding, egal was die anderen tun/wollen/denken". Das passiert im Kleinen (Vereine sterben langsam, aktive Hilfe und Kontakte in der Nachbarschaft/Familien etc.) aber auch auf globaler Ebene. Deutschland ist ja nicht das einzige Land, das sich plötzlich auf den Weg in die Vergangenheit macht und sich selbst vor und über alle anderen stellt.
Das betrifft nicht nur (oder sogar weniger??) Personen, die man im weiteren Sinne rechts/der AfD zuordnen würde.

Diese "Entsozialisierung" und die flächendeckende Nutzung der "Sozialen" Medien treibt darüber hinaus eine zunehmende Verrohung der Umgangsformen und natürlich schnelle Verbreitung jeder noch so offensichtlichen Lüge bis hin zu Deep Fake Bildern/Filmen, die sich rasend schnell verbreiten und von den entsprechend vorgeprägten Strömungen aufgesogen und für geifernde Hasstiraden genutzt werden.

Was tun? Aktiv gegen die laufenden Entwicklungen halten, Ehrenamtliche Tätigkeiten und Vereine stärken, demokratisch wählen, nicht Hasstiraden mit Hass begegnen sondern ruhig und sachlich bleiben, etc.
Solange die AfD als derzeit klar demokratiefeindliche Partei das Schicksal der REPs ereilt finde ich, dass das eine Demokratie aushalten muss.

 

[Wikinger]

Hier findet man die Recherche von CORRECTIV zu dem Treffen in Potsdam, auf die sich die Medien beziehen: https://correctiv.org/aktuelles/neu...rtreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

 

[Reinhard]

Was tun? Aktiv gegen die laufenden Entwicklungen halten, Ehrenamtliche Tätigkeiten und Vereine stärken, demokratisch wählen, nicht Hasstiraden mit Hass begegnen sondern ruhig und sachlich bleiben, etc.

Da gäbe es wohl Möglichkeiten wie man die Demokratie allgemein stärken könnte, so das sich jeder deutlich mehr einbezogen fühlt. Themen wäre z.B. Bürgerräte, Volksbegehren etc.

Der Verein Mehr Demokratie e.V. ist da sehr aktiv und IMHO eine Unterstützung wert.

Hierzu würde ich mir auch mal diesen Podcast komplett anhören:

 

[Reinhard]

wer hat denn genauere Informationen was bei einem bestimmten Treffen, welches gerade in den Medien immer wieder erwähnt wird

Es geht hier eher nicht um diese Treffen, sondern um eine m.E. reale Gefahr die weitaus größer ist. Darum hab ich diverse Links im ersten Beitrag gepostet, die man sich mal komplett durchlesen sollte bevor hier kommentiert wird!

 

[Ralsch]

Hallo,
wer hat denn genauere Informationen was bei einem bestimmten Treffen, welches gerade in den Medien immer wieder erwähnt wird, eigentlich genauer besprochen wurde ?

Aus meiner Sicht ist das nicht weiter relevant, auch wenn die Faktenlage natürlich immer wichtig ist, auch die Gegenströmungen zur AfD können laut schreien und es mit den Fakten nicht immer so ganz genau nehmen.

Die AfD hat aber bereits mehrfach und nachdrücklich mit ausgewiesenen Nazigruppierungen gekuschelt. Darüber hinaus nehmen sie jede Möglichkeit wahr, die Massen zu bewegen - siehe Coronaverweigerer, Hassaufrufe gegen Menschen nicht deutscher Herkunft (so wie wir das praktisch alle sind...) etc.
Wir sind mal in eine Coronagener-Demo geraten, da hat die AfD auch mitgewirkt, so ein irres und hysterisch aufgeheiztes Publikum sieht man (glücklicherweise) extrem selten. Das erschreckende daran ist, dass sich diese Veranstaltungen nicht mit Kampfstiefel tragenden Glatzen besetzt war sondern mit augenscheinlich "ganz normalen" Menschen aus allen sozialen Schichten.

 

[Jack-Lee]

Es wird gern gesagt das die AFD Sympathisanten diese Partei unterstützen weil sie selber so viele Probleme haben und Änderung wollen. Nur gibt es, im Vergleich zur Nachkriegszeit nach dem ersten Weltkrieg, einen dezenten Unterschied: die meisten "Probleme" sind Fiktion. Oder zum großen Teil Fiktion. Man nehme die größten Beweggründe her, weshalb die Grünen aufgeknüpft und die AFD regieren soll:
Corona war eine Erfindung zur Unterdrückung, Habeck will allen die Heizung raus reißen, Ausländer übernehmen Deutschland, allgemein "die große Umvolkung um die deutsche Kultur zu zerstören", gendern (bzw. die Ansicht das "die da oben " ja nun alle Mundtot machen wollen), das wir bereits in einer Diktatur, GmbH oder Zionistischen Unterdrückung leben, usw.

Wie will man mit realen Argumenten, umsetzbarer Politik und wirklich vorhandenen weltweiten Krisen gegen solche Hirngespinste vorgehen? Besonders weil die meisten AFD Sympathisanten sich komplett von der Realität abkapseln, das sehen wir in teils abgeschwächter Form bereits bei einigen Forumsmitgliedern. Jede Institution will ihnen böses, die eigene Meinung ist die einzig wahre, alle anderen sind Idioten, usw.
Mir gehen langsam die Ideen aus, wie man da noch zu einem Konsens finden kann, wenn selbst der grundlegendste Nenner wegbricht, ja teils Physik und Naturgesetze geleugnet werden.

Daher ist auch ein "man muss nur mit den Leuten reden" eine ziemliche Luftnummer, denn was wird denn seit Jahren versucht... Alle Parteien rennen den Rechten und ihren Themen hinterher, aber die Probleme die da gebaut werden sind nicht lösbar, da zum größten Teil konstruiert.
Hinzu gibt's dann noch richtig viel Hass und aufstacheln was zwangsweise in Gewalt enden wird... Und der Wahnsinn ist, das dann dem sachlichen Diskutanten, der Quellen vorlegt, versucht auf den Gegenüber ein zu gehen usw. dann noch als "grüner Nazi" oder "Meinungsdiktator!" Mundtot gemacht wird.

Wir haben verschlafen den Großteil der Bevölkerung durch Bildung ausreichend Medienkompetent zu machen und zb auch die Arbeitsweise dr Wissenschaft zu erklären um nicht auf jeden Bullshit rein zu fallen. Das ist aber nun zu spät und nicht mehr zu korrigieren in aktuellen Fall.

PS. So absurd wie witzig: das Wutbürgertum bezieht seinen Frust ja vor allem daher, dass sie ständig belogen und betrogen werden. Als Konsequenz wird dann derjenige unterstützt der nachweislich am häufigsten lügt und betrügt (siehe Bilanz Trump. Da gibt's einen wunderschöne Auflistung über all seine Aussagen und deren Wahrheitsgehalt. Er schaffte es in wenigen Wochen mehr Lügen zu verbreiten als die meisten Präsidenten in ihrer gesamten Karriere. Dennoch ist Trump der Retter und alle ANDEREN die Lügner. Kann man sich nicht ausdenken...)

 

[Cars10]

Ich schmeiße jetzt mal in den Raum, dass sicherlich ein großer Teil derer die mit der AFD sympathisiert, keine Radikale oder Rechtspopulisten sind, sondern ganz normale Bürger, die damit auf ihren Unmut aufmerksam machen.

Inhaltlich verständlich, aber sehr kurzsichtige Handlungsweise. Dazu mal jemand auf ex-Twitter

Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr der Regierung einen Denkzettel verpassen wolltet.
Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr die Grenzen dicht haben wollt.
Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr gegen Migration seid.
Ihr habt AFD gewählt, weil Euch *die Ausländer* die Arbeit wegnehmen.
Ihr habt die AFD gewählt, weil der Euro weg soll.
Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr Angst vor Überfremdung habt.
Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr deren Lügen glaubt.
Ihr habt AFD gewählt, weil Ihr schlichtweg Nazis seid.
Ich befürchte, höchstens ein Drittel hat versucht, dass Parteiprogramm zu lesen.
Von Verstehen rede ich erst gar nicht.
Ihr habt AFD gewählt.
Eure Eltern sind krank, benötigen Ärzte oder Pflege.
Bekommt Ihr aber nicht, weil unzählige Fachkräfte wegfallen.
Die Pflegerin aus Polen. Der Allgemeinarzt aus Peru. Die Fachärztin aus Syrien.
Ihr wolltet ja keine Ausländer.
Ihr habt AFD gewählt.
Ihr wollt Lebensmittel kaufen, weil die Vorräte alle sind.
Doof, die Regale bleiben leer.
Weil der LKW-Fahrer aus Bosnien kommt.
Ihr habt AFD gewählt.
Ihr steht im Supermarkt, habt noch das letzte Billigschnitzel bekommen. Doch das ist jetzt 20 Mark teurer. Unfassbar hoher Zoll auf unendlich vielen Waren, Lebensmittel, Technik, Drogerie, Medikamente. Ihr wolltet den Euro nicht mehr.
Ihr habt AFD gewählt.
Ihr wollt in den Urlaub nach Kroatien. Eure Kinder heulen Euch die Ohren voll: sind wir schon da? Wie lange noch? Ich möchte nicht mehr sitzen! Ich hab Hunger! Ich muss Pippi!
Geht aber gerade nicht, Ihr steht im Stau, weil jeder an der Grenze warten muss und gründlichst untersucht wird. Ihr wolltet ja dichte Grenzen.
Ihr habt AFD gewählt.
Ihr habt Mühe Eure Familie zu ernähren? Blöd, die Frau bleibt ja jetzt brav daheim, erzieht die Kinder, putzt, kocht. Sie sollte ja nicht arbeiten, sondern es Dir zu Hause heimelig machen.
Ihr habt AFD gewählt.
Den Döner um die Ecke gibt es nicht mehr?
Die Pizzeria hat zu? Der Asiate um die Ecke kocht keine Nr. 5 mehr für Euch?
Blöd, Ihr wolltet ja keine Überfremdung.
Ihr habt die AFD gewählt.
Es ist zu teuer. Die Busse fahren nicht mehr. Kindergärten gibt es nicht. Frauen gehören an den Herd.
Ärzte fallen weg. Oma wird nicht mehr gepflegt. Die Regale in den Kaufhäusern sind leer.
Dabei wolltet Ihr doch nur der aktuellen Regierung eins auswischen.
Aber hey, IHR habt AFD gewählt.
Und Eure Kinder trällern völkische Lieder.
Ihr habt die AFD gewählt.

 

[runwithdog]

Es gibt meiner Ansicht nach mehrere Ebenen, die tätig werden könnten, und wie ich denke, sollten
Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag können sowohl Parteiverbotsanträge stellen, oder Anträge stellen, Einzelnen bestimmte Grundrechte abzuerkennen. Wenn die Gefahr so groß ist, wie dargestellt, dann Butter bei die Fische. Ich empfinde eine Spannung zwischen der besorgten Kommunikation und dem verantwortlichen Handeln. Nur außer den Genannten, kann niemand diese Verantwortung nehmen (und dafür werden sie gewählt)

Auf lokaler Ebene kann man
sich einbringen, Schöffe ist hier ein Ansatzpunkt, zumal die Justiz lt, @Reinhard Artikel im Fokus steht. Oder in lokalen Vereinen mitwirken.
Ich freue mich, das derzeit Viele auf die Straße gehen, und hoffe das diese breite Menge nicht wieder gekapert wird, zumindest in Flensburg die Stimmung eher entspannt friedlich , wenn man so will „bürgerlich“. Vielleicht muss man da mehr aushalten…

Und da es, wie ich denke um berechtigte Verlustängste geht, sollte man seine eigene Kommunikation überdenken. Es geht durchaus um Zugehörigkeit, Identität, die dem Einzelnen einen Wert zubilligt (oder zynisch: das er den Eindruck eines Wertes hat)

 

[Ralsch]

Es wird gern gesagt das die AFD Sympathisanten diese Partei unterstützen weil sie selber so viele Probleme haben und Änderung wollen. Nur gibt es, im Vergleich zur Nachkriegszeit nach dem ersten Weltkrieg, einen dezenten Unterschied: die meisten "Probleme" sind Fiktion. Oder zum großen Teil Fiktion.

Korrekt - aber Dein Vergleich hinkt:
Der Zweite Weltkrieg war klar absehbar, getrieben durch die Entwicklungen und die tw. verheerende Situation in Deutschland nach dem ersten Weltkrieg.
Schau Dir den ersten Weltkrieg an, die Situation, die zu diesem Krieg geführt hat, zeigt sehr viele Parallelen zur heutigen Zeit. Den Menschen in Deutschland ging es besser als je zuvor, Kunst, Kultur expoldierten, es kam zu einer weitreichenden Öffnung in jeglicher Hinsicht, nie zuvor wurden so viele Erfindungen ins Leben gerufen - und dann ziehen ganz normale Männer johlend und von den Frauen beklatscht in den Krieg gegen Frankreich, Rosen im Gewehr, Halalai, in 24 Stunden stehen wir vor Paris und an Weihnachten sind wir zurück. Das Ergebnis ist bekannt.
Ich finde diese Parallelen sehr viel besorgniserregender als den Blick auf den 2. Weltkrieg.
In dem Kontext macht mir eher die Parallele des mittlerweile rasenden Hasses gegen "Grün" analog zum damaligen Judenhass Angst. Hier gibt es mittlerweile sehr viele Dinge, wie z.B. die gezielt eingesetzten Zerrbilder in Form von "Witzen", die mir die Haare hochstehen lassen.

 

[runwithdog]

@Ralsch , ich würde mit solchen Vergleichen doch sehr zurückhaltend sein. Und zumindest für breite BevölkerungSchichten waren die 20er und Anfang der 30er keineswegs einfache durch Aufschwung erlebte Zeiten Statista
Dazu kamen ständig wechselnde Regierungen, die die Probleme auch nicht schnell lösen konnten DHM

Dazu auch damals eine Identitätskrise.

Die aufkommende Blüte in den 20er war meines Verständnisses zwar durchaus relevant, aber nicht in der ganzen Breite wirksam,

 

[Reinhard]

Kommt wieder zum Thema zurück und das ist eine Situation die hier demnächst eintreten könnte ...

 

[JKL]

Die aufkommende Blüte in den 20er war meines Verständnisses zwar durchaus relevant, aber nicht in der ganzen Breite wirksam,

Die war auch erst nach dem 1ten Weldkrieg

Schau Dir den ersten Weltkrieg an, die Situation, die zu diesem Krieg geführt hat, zeigt sehr viele Parallelen zur heutigen Zeit. Den Menschen in Deutschland ging es besser als je zuvor, Kunst, Kultur expoldierten, es kam zu einer weitreichenden Öffnung in jeglicher Hinsicht, nie zuvor wurden so viele Erfindungen ins Leben gerufen - und dann ziehen ganz normale Männer johlend und von den Frauen beklatscht in den Krieg gegen Frankreich, Rosen im Gewehr, Halalai, in 24 Stunden stehen wir vor Paris und an Weihnachten sind wir zurück. Das Ergebnis ist bekannt.

Gruß Jörg

 

[luffti]

Am bedenklichsten aber finde ich das die AfD in ihrem Parteiprogramm stehen hat, das sie Volksentscheide einführen will. Wie z.b. zum Thema Atomausstieg etc. Bisher hat sich von den etablierten Parteien keine dazu durchringen können, die SPD hatte das mal in den 70ern und 80ern in ihrem Wahlprogramm stehen, dies aber auch nur um dieses Thema zum "Verhandlungsgegnstand" zu machen bei Koalitionsverhandlungen.

Da traut sich keiner richtig ran "man könnte ja Macht verlieren!" Auch Politiker hätten es dann leichter, weil sie sich komplett auf eine demokratische Entscheidung berufen können. Dann hat der Wähler nämlich WIRKLICH dem gewählten einen Auftrag gegeben, den des nun umzusetzen gilt.
Ich klinke mich aus und gehe radeln...im Schnee.

schöne Restwoche....

 

[runwithdog]

@Reinhard , ich denke das aus der Vergangenheit durchaus gelernt werden kann... Und auch wenn sich Geschichte nicht wiederholt.